Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Erhöhung des Gesellschafterzuschusses an die OWL GmbH für die Kulturplattform OWL live

   Der Rat hat mit großer Mehrheit beschlossen, den jährlichen Gesellschafterzuschuss an die OWL GmbH von 2023 bis 2027 um jeweils 30.000…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (02.03.2022) · Finanz- und Personalausschuss (01.03.2022)

2. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   • FDP

   Antrag der FDP zu TOP 6 - Gesellschafterzuschuss an die OWL GmbH für die Kulturplattform OWL Live

   Ein Änderungsantrag zur Finanzierung der Kulturplattform „OWL live“ wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Gefordert worden war, die…

   zu: Erhöhung des Gesellschafterzuschusses an die OWL GmbH für die Kulturplattform OWL live

3. 23.05.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   OWL GmbH: Strategie 2027 und Finanzierungsmodell

   Der Rat hat einstimmig das neue Strategiekonzept 2027 der OWL GmbH zur Kenntnis genommen und beschlossen, den städtischen Zuschuss…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.05.2024) · Finanz- und Personalausschuss (14.05.2024)

4. 30.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zustimmung zur Beteiligung der Klärschlammverwertung OWL GmbH an dem zukünftigen Tochterunternehmen zur Klärschlammentsorgung sowie Zustimmung zur Änderung der Satzung der „Klärschlammverwertung OWL GmbH“

   Der Stadtrat hat einstimmig der Beteiligung der Klärschlammverwertung OWL GmbH an einem neuen Tochterunternehmen zur Entsorgung von…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.03.2023) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (14.03.2023)

5. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Entscheidung über den Verbleib von Mitteln aus der Überkompensation in der OWL GmbH

   Die Stadt Bielefeld stellt ihren Rückzahlungsbetrag aus einer Überkompensation bei der OWL GmbH in Höhe von 30.021,40 Euro dem Unternehmen…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (23.06.2021) · Finanz- und Personalausschuss (15.06.2021)

6. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Änderung des Gesellschaftsvertrags der OWL Verkehr GmbH

   Der Rat der Stadt Bielefeld hat der Änderung des Gesellschaftsvertrags der OWL Verkehr GmbH einstimmig zugestimmt. Durch die Anpassung an…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.11.2024)

7. 22.03.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Projekt "Think Tank OWL" der BRIC GmbH

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.03.2023

   …Gebäudes für das Projekt „Think Tank OWL“ der BRIC GmbH in Universitätsnähe bekannt sind. Zudem möchte sie wissen, welche Möglichkeiten…

8. 02.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Fortführung des Projektes "Think Tank OWL" der BRIC GmbH

   Die Fortführung des Innovationsprojekts Think Tank OWL wurde vom Rat einstimmig beschlossen. Die Stadt Bielefeld beteiligt sich bis 2026 mit…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.03.2023) · Finanz- und Personalausschuss (22.02.2023)

9. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Ergänzung der Betrauung der Klinikum Bielefeld gem. GmbH mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse um den Betrieb ihrer Einrichtungen als Teil des Universitätsklinikums OWL

   …als Teil des Universitätsklinikums OWL ergänzt. Dadurch werden die notwendigen personellen, infrastrukturellen und räumlichen Ressourcen für…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (23.06.2021)

10. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Beteiligung der Klinikum Bielefeld gem. GmbH an der Gründung der Gesellschaft "Verband Universitätsklinikum OWL GmbH"

    …der Verband Universitätsklinikum OWL GmbH beteiligen. Ziel der Gesellschaft ist unter anderem der Beitritt zum Verband der…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (04.11.2021)

11. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 48 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes der Stadt Bielefeld für den Aufsichtsrat der Klärschlammverwertung OWL GmbH

    …Aufsichtsrat der Klärschlammverwertung OWL GmbH zu entsenden. Das interkommunale Unternehmen kümmert sich um die Verwertung von…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (09.07.2025)

12. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Satzungsänderungen KSV OWL GmbH "genehmigtes Kapital" und "eingeschränkte Berichtspflicht"

    Der Rat hat einstimmig Änderungen an der Satzung der Klärschlammverwertung OWL GmbH beschlossen. Diese betreffen Anpassungen beim…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (04.06.2025) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (06.05.2025)

13. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Erhöhung des Gesellschafterzuschusses an die OWL GmbH für das neue Destinationsmanagement Teutoburger Wald

    Der Rat hat mit großer Mehrheit eine Erhöhung des Gesellschafterzuschusses an die OWL GmbH für das Destinationsmanagement Teutoburger Wald…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (02.03.2022) · Finanz- und Personalausschuss (01.03.2022)

14. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes der Stadt Bielefeld für den Aufsichtsrat der Klärschlammverwertung OWL GmbH

    …neu gegründeten Klärschlammverwertung OWL GmbH entsandt. Das Unternehmen bündelt die Abfallentsorgung und Abwasseraufbereitung für…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.05.2020)

15. 09.01.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Vorstellung durch die Amprion GmbH: Standortsuche für einen Phasenschieber in OWL

16. 21.04.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Förderung von Hochschulausgründungen und Kooperationsangeboten im Bereich der Spitzenforschung - Start der ersten Phase des Projektes "Think Tank für OWL" der BRIC GmbH

17. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung des Gesellschaftsvertrages der Klinikum Bielefeld gem. GmbH

    Einstimmig stimmte der Rat einer Änderung des Gesellschaftsvertrages der Klinikum Bielefeld gem. GmbH zu. Der Unternehmensgegenstand wird…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.12.2021)

18. 24.01.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Gewerbeflächen

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.01.2024

    Die FDP-Fraktion fragt nach den Vergabekriterien für Grundstücke im neu entstehenden interkommunalen Gewerbegebiet. Zudem möchte sie wissen,…

19. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Ansiedlung außeruniversitärer Forschungseinrichtungen

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.06.2023

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich bezugnehmend auf das „Strategiekonzept Wissenschaftsstadt Bielefeld“, welche Flächen für außeruniversitäre…

20. 11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien

    …Lutter sowie die Klärschlammverwertung OWL GmbH. Zudem nahm das Gremium personelle Wechsel bei der Friedhofs GmbH und den…