Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Änderung des Gesellschaftsvertrags der OWL Verkehr GmbH

   Der Rat der Stadt Bielefeld hat der Änderung des Gesellschaftsvertrags der OWL Verkehr GmbH einstimmig zugestimmt. Durch die Anpassung an…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.11.2024)

2. 19.01.2023 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke
   • Einzel

   Aktuelle Planung des Radverkehrskonzepts an der Artur-Ladebeck-Str./geplanter Radschnellweg OWL 2.0

   Anfrage des Einzelvertreters "Die Linke"

   Der Einzelvertreter von „Die Linke“ fragt nach der Berücksichtigung des geplanten Radschnellwegs OWL 2.0 bei den anstehenden Planungen an…

3. 16.04.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Antrag Koalition, CDU-Fraktion, FDP-Fraktion "2 Umplanung der Herforder Straße zwischen WillyBrandt-Platz und Ortgrenze Herford (7245/2020-2025) und Machbarkeitsstudie Radschnellweg OWL 2.0 (7024/2020-2025)"

   …Herforder Straße und zum Radschnellweg OWL 2.0 zugestimmt. Darin wird gefordert, bei mangelnder Leistungsfähigkeit für Autos, Wirtschaft und…

   zu: Umplanung der Herforder Straße zwischen Willy-Brandt-Platz und Ortsgrenze Herford

4. 22.03.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Projekt "Think Tank OWL" der BRIC GmbH

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.03.2023

   …Gebäudes für das Projekt „Think Tank OWL“ der BRIC GmbH in Universitätsnähe bekannt sind. Zudem möchte sie wissen, welche Möglichkeiten…

5. 05.03.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Ticketformen beim Deutschland-Semesterticket und Informationspraxis kommunaler Verkehrsunternehmen

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.01.2026

   …sowie der Informationspraxis von OWL-Verkehr und moBiel. Zudem möchte sie wissen, wie Benachteiligungen bei Kontrollen vermieden werden…

6. 18.04.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Machbarkeitsstudie Radschnellweg OWL 2.0

   Der Rat hat die Trassenempfehlung der Machbarkeitsstudie für den geplanten Radschnellweg OWL 2.0 beschlossen. Die vorgeschlagene Route…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.04.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (05.03.2024) · Rat der Stadt Bielefeld (01.02.2024) und 2 weitere

7. 18.04.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

   • Einzel

   Änderungsantrag von Frau Rammert zur Drucks.-Nr. 7024/2020-2025

   Ein Änderungsantrag zur Machbarkeitsstudie des Radschnellwegs OWL 2.0 wurde vom Rat mit großer Mehrheit abgelehnt. Der Antrag forderte unter…

   zu: Machbarkeitsstudie Radschnellweg OWL 2.0

8. 16.04.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Anfrage der Fraktion Die Linke "Reaktivierung Begatalbahn - Sachstand"

   …über Alternativen zur Entlastung des Verkehrs auf der L712n und der Detmolder Straße.

9. 05.03.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Anfrage der FDP-Fraktion "Anfrage zum Gutachten Radschnellweg"

   …zum Gutachten für den Radschnellweg OWL 2.0. Sie hinterfragt unter anderem die Auswirkungen auf den Autoverkehr, die Kriterien bei der…

   zu: Machbarkeitsstudie Radschnellweg OWL 2.0

10. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 21.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    KI-Einsatz bei der Steuerung von Ampeln

    Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 11.02.2025

    …auch die Projektleitung der Hochschule OWL geladen werden, um Erfahrungen für ein geplantes Verkehrsleitsystem in Bielefeld zu nutzen.

    zu: KI in Lichtsignalanlagen und die Verbindung zum Verkehrsleitsystem

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (25.03.2025) · Digitalisierungsausschuss (27.02.2025)

11. 02.05.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Verkehrsentwicklung auf der B61 im Ortsteil Ummeln"

    Die Ratsfraktion Die Linke fragt nach der Verkehrsentwicklung sowie dem Lkw-Anteil auf der B61 in der Ortsdurchfahrt Ummeln seit der…

12. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Auswirkungen für Pendlerinnen und Pendler durch neuen Busfahrplan im Stadtbezirk Jöllenbeck

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.08.2026

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Auswirkungen des neuen Fahrplans für Buspendelnde aus Enger, Spenge und Jöllenbeck an der…

13. 06.03.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Drucks.-Nr. 9669/2020-2025

    …anderem verbesserte Baustellen- und Verkehrslenkung, Unterstützung für eine S-Bahn OWL sowie Konzepte für Sauberkeit, öffentliche Räume…

    zu: Sauber, sicher und erreichbar - Initiativplan Innenstadt (Antrag der CDU- und FDP-Fraktion vom 25.02.2025)

14. 24.01.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Anfrage Fraktion Die Linke "Radwege-Planung an der Herforder Straße zwischen Nahariyastraße und Beckhausstraße"

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand der Radwege-Planung an der Herforder Straße zwischen Nahariyastraße und…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (29.11.2022)

15. 11.08.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.4 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    Änderungsantrag zu TOP 2 Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm, Antrag vom 09.08.2022 Wähler:innengemeinschaft Bürgernähe e.V.

    …bezog sich auf eine Eingabe des VCD OWL zur Festlegung von Tempo 80 tagsüber und Tempo 60 bei Nacht.

    zu: Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm

16. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Velo-Route Bielefeld-Borgholzhausen im Bereich Brackweder Bahnhof

    Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Vorüberlegungen zur Verknüpfung der Velo-Route Bielefeld–Borgholzhausen mit dem…

17. 16.03.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Änderungsantrag zu TOP 4

    Antrag der Koalition vom 16.03.2021

    Die Koalition legte umfangreiche Änderungen zur Bielefelder Stellungnahme für die Neuaufstellung des Regionalplans vor. Der…

    zu: Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Entwurf 2020

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (16.03.2021)