Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   Antrag zu TOP 1 "Festlegung der Zahl der Stellvertreter/-innen der Oberbürgermeisterin" der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, die Zahl der Stellvertretungen der Oberbürgermeisterin auf zwei festzulegen. Damit ist festgelegt, wie…

2. 06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Beschlussvorlage

   für das Büro des Oberbürgermeisters und des Rates

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.09.2024)

3. 06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   für das Büro des Oberbürgermeisters und des Rates

   Der Ausschuss hat den Haushalts- und Stellenplanentwurf für das Büro des Oberbürgermeisters und des Rates für 2025 und 2026 einstimmig bei…

   zu: für das Büro des Oberbürgermeisters und des Rates

4. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Allgemeine Vertretung des Oberbürgermeisters

   …damit zum allgemeinen Vertreter des Oberbürgermeisters ab dem 1. Januar 2021 bestellt. Zugleich wurde die Reihenfolge der weiteren…

5. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • CDU

   Allgemeine Vertretung des Oberbürgermeisters

   Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 09.12.2020

   Der Rat hat einen Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur allgemeinen Vertretung des Oberbürgermeisters mehrheitlich abgelehnt. Weitere…

   zu: Allgemeine Vertretung des Oberbürgermeisters

6. 04.02.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 113 "Verleihung des Bronzenen Leinewebers an den ausscheidenden Oberbürgermeister Herrn Pit Clausen"

   Der Ausschuss hat eine Dringlichkeitsentscheidung zur Auszeichnung des früheren Oberbürgermeisters Pit Clausen einstimmig genehmigt. Ihm…

7. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Einspruch des Herrn M. gegen die Stichwahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters in der kreisfreien Stadt Bielefeld am 28.09.2025

   Ein Einspruch gegen die Stichwahl der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters vom 28. September 2025 wurde vom Rat einstimmig…

   Zuvor beraten: Wahlprüfungsausschuss (21.01.2026)

8. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Beschlussfassung über die Gültigkeit der • Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters am 14. September 2025 und Stichwahl am 28. September 2025 • Wahl des Rates am 14. September 2025 • Wahl der Bezirksvertretungen am 14. September 2025 • Integrationsratswahl am 14. September 2025

   …betrifft die Wahl und Stichwahl der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters sowie die Wahlen zum Rat und den Bezirksvertretungen.…

   Zuvor beraten: Wahlprüfungsausschuss (21.01.2026)

9. 25.10.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Haushalts- und Stellenplanberatungen 2024 für das Büro des Oberbürgermeisters und des Rates (2. Lesung)

   …und Stellenplanung für das Büro des Oberbürgermeisters und den Rat für das Jahr 2024 mit großer Mehrheit gebilligt. Der Beschluss dient…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.09.2023)

10. 26.10.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfs 2023 für das Büro des Oberbürgermeisters und des Rates (2. Lesung)

    Der Ausschuss hat in zweiter Lesung den Haushalts- und Stellenplanentwurf 2023 für das Büro des Oberbürgermeisters und des Rates mit…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (14.09.2022)

11. 12.11.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne

    Festlegung der Zahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter des Oberbürgermeisters

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 10.11.2020

    …die Anzahl der stellvertretenden Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister festgelegt. Die Entscheidung basierte auf einem gemeinsamen…

12. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Ämter, Funktionen und Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters a. D. Herrn Clausen sowie Einnahmen aus dieser Tätigkeit für die Zeit vom 01.01. - 31.10.2025

13. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Ämter, Funktionen und Nebentätigkeiten der Oberbürgermeisterin sowie die Einnahmen aus diesen Tätigkeiten im Jahr 2025

14. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Einspruch des Herrn A. gegen die Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters in der kreisfreien Stadt Bielefeld am 14.09.2025 sowie gegen die Stichwahl am 28.09.2025

    Der Rat hat einen Bürgereinspruch gegen die Oberbürgermeisterwahl vom September 2025 sowie die anschließende Stichwahl einstimmig…

    Zuvor beraten: Wahlprüfungsausschuss (21.01.2026)

15. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 45 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Gremien, in die der Rat Vertreter/-innen entsendet, hier: Beteiligungen. Umbesetzung aufgrund der Neuwahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters zum 01.11.2025

    Wegen der anstehenden Neuwahl des Oberbürgermeisters im Herbst 2025 hat der Rat Vorsorge für städtische Beteiligungen getroffen.…

16. 06.03.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Ämter, Funktionen und Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters sowie die Einnahmen aus diesen Tätigkeiten im Jahr 2024

17. 14.03.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Ämter, Funktionen und Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters sowie die Einnahmen aus diesen Tätigkeiten im Jahr 2023

18. 30.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Ämter, Funktionen und Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters sowie die Einnahmen aus diesen Tätigkeiten 2022

19. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Ämter, Funktionen und Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters sowie die Einnahmen aus diesen Tätigkeiten im Jahr 2021

20. 28.10.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfs 2022 für das Büro des Oberbürgermeisters und des Rates

    …2022 für das Büro des Oberbürgermeisters und des Rates mehrheitlich beschlossen und dem Rat zur Annahme empfohlen. Der Beschluss legt die…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.09.2021)