Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Einspruch des Herrn A. gegen die Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters in der kreisfreien Stadt Bielefeld am 14.09.2025 sowie gegen die Stichwahl am 28.09.2025

   Der Rat hat einen Bürgereinspruch gegen die Oberbürgermeisterwahl vom September 2025 sowie die anschließende Stichwahl einstimmig…

   Zuvor beraten: Wahlprüfungsausschuss (21.01.2026)

2. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Einspruch des Herrn M. gegen die Stichwahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters in der kreisfreien Stadt Bielefeld am 28.09.2025

   Ein Einspruch gegen die Stichwahl der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters vom 28. September 2025 wurde vom Rat einstimmig…

   Zuvor beraten: Wahlprüfungsausschuss (21.01.2026)

3. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Beschlussfassung über die Gültigkeit der • Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters am 14. September 2025 und Stichwahl am 28. September 2025 • Wahl des Rates am 14. September 2025 • Wahl der Bezirksvertretungen am 14. September 2025 • Integrationsratswahl am 14. September 2025

   Der Stadtrat hat die Kommunalwahlen und die Integrationsratswahl vom September 2025 einstimmig für gültig erklärt. Dies betrifft die Wahl…

   Zuvor beraten: Wahlprüfungsausschuss (21.01.2026)

4. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 45 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Gremien, in die der Rat Vertreter/-innen entsendet, hier: Beteiligungen. Umbesetzung aufgrund der Neuwahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters zum 01.11.2025

   Wegen der anstehenden Neuwahl des Oberbürgermeisters im Herbst 2025 hat der Rat Vorsorge für städtische Beteiligungen getroffen.…