Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 28.10.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Infokasten Oelmühlenstraße

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.08.2021

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den Verantwortlichen für den Infokasten an der Oelmühlenstraße 105, in dem teils seit…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (16.09.2021)

2. 10.11.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.3 kommende Sitzung Anfragen

   • SPD

   Nutzungsänderung von Wohnraum in Ferienwohnungen in der Oelmühlenstraße

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.11.2026

   …zahlreicher Ferienwohnungen in der Oelmühlenstraße nahe dem Klinikum Mitte. Zudem möchte sie wissen, wie die Verwaltung diese Nutzung…

3. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 19.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Beschlussvorlage mit Mehrheit abgelehnt

   Aufhebung des Bebauungsplans Nr. III/3/06.01 „Gebiet zwischen Spindelstraße – Eduard-Windthorst-Straße – Oelmühlenstraße und Oststraße“ - Stadtbezirk Mitte - Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung

   …Eduard-Windthorst-Straße, Oelmühlenstraße und Oststraße wurde mit Mehrheit abgelehnt. Damit bleibt der bestehende Bebauungsplan im…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.06.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (19.05.2026) und 1 weitere

4. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 28.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Baumbepflanzung an Oelmühlenstraße und Oldentruper Straße, Beschluss der BV Mitte vom 20.10.2022 Drs.: 4867/2020-2025

   zu: Baumbepflanzung an Oelmühlenstraße und Oldentruper Straße(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.10.2022)

5. 29.04.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 21.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Beschlusscontrolling der BV Mitte zur Drucksache 3465/2020.2025 vom 24.02.2022 - Durchgehende Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Oelmühlenstraße

6. 13.09.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 31.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/3/06.02 „Erweiterung Ceciliengymnasium“ für das Gebiet nördlich der Oelmühlenstraße, östlich der Eduard-Windthorst-Straße, südlich der Spindelstraße und westlich des Niedermühlenkamps - Stadtbezirk Mitte- Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

   Für die bauliche Erweiterung des Ceciliengymnasiums hat der Ausschuss einstimmig die Aufstellung des Bebauungsplans und die frühzeitige…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (31.08.2023)

7. 20.10.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • Grüne

   Baumbepflanzung an Oelmühlenstraße und Oldentruper Straße

   Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.10.2022

8. 24.03.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 18.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Bericht zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Oelmühlenstraße

9. 24.02.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • Linke

   Durchgehende Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Oelmühlenstraße

   Antrag der Fraktion Die Linke vom 15.02.2022

10. 27.08.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • SPD

    Prüfung von neuen Baumstandorten in der umgebauten August-Bebel-Straße zwischen N.- Dürkopp-Straße und Oelmühlenstraße

    Antrag der SPD-Fraktion vom 17.08.2020

11. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.12 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Volt

    geplante Containerlösung am Ceciliengymnasium

    Anfrage von Herrn Schraub [Einzelvertreter Volt] vom 08.01.2026

    …mit dem geplanten Neubau an der Oelmühlenstraße.