Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 30.09.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Mehrsprachigkeit bei der Online-Terminvergabe

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 22.09.2026

   Die Fraktion Die Linke fragt, warum die Online-Terminbuchung der Stadtverwaltung, insbesondere bei Ausländerangelegenheiten, bislang nur auf…

2. 18.02.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • LiB

   Terminvergabe und Erreichbarkeit des Jobcenters

   Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 11.02.2025

   …Störung auf der Website bei der Online-Terminvergabe Anfang Februar 2025.

3. 02.09.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 Anfragen

   • CDU

   Derzeitige Situation in der Kfz-Zulassung

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach der aktuellen Situation in der Kfz-Zulassungsstelle und der Dauer bis zum Erhalt eines Termins. Zudem…

4. 10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Führerscheinstelle: Wartezeiten, Softwareumstellung und Serviceniveau

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.04.2026

   Die FDP-Fraktion fragt nach den Warte- und Bearbeitungszeiten in der Führerscheinstelle, insbesondere bei Ersterteilungen und dem…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.04.2026)