Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 16.06.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   Antrag FDP - Onlinezugangsgesetz - externe Dienstleister

   …an Dritte die gesetzlichen Fristen des Onlinezugangsgesetzes eingehalten werden können.

2. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Umsetzung Onlinezugangsgesetz - Sachstand und Personalbedarf

   …im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes vorangetrieben werden.

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (18.05.2021) · Digitalisierungsausschuss (04.05.2021)

3. 08.06.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Onlinezugangsgesetzt (OZG) - Stand der Umsetzung

4. 03.03.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Onlinezugangsgesetz (OZG) - Stand der Umsetzung

5. 20.04.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 7 Informationsvorlage

   Onlinezugangsgesetz - Stand der Umsetzung und Priorisierung

6. 14.01.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Antrag CDU - Bericht über den Fortschritt der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG)

   …den Fortschritt bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes vorgelegt werden soll. Ziel des Gesetzes ist es, Verwaltungsleistungen für die…

7. 03.06.2020 · Digitalisierungsausschuss · TOP 7 Informationsvorlage

   Umsetzung Onlinezugangsgesetz

8. 12.02.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Unterfinanzierte Aufgabenübertragung von Bund und Land NRW

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025

   Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich, welche seit 2015 von Bund oder Land übertragenen Aufgaben und Rechtsänderungen zu nicht…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (11.12.2025)

9. 04.05.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Anfrage der Ratsfraktion Die LINKE "Koordinierung Digitalisierung in OWL"

   Die Ratsfraktion Die LINKE erkundigt sich nach der Koordinierung der kommunalen Digitalisierung in Ostwestfalen-Lippe und fragt, ob…

10. 29.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 Anfragen

    • FDP

    Anfrage FDP-Fraktion kontinuierlicher Verbesserungsprozess

    Die FDP-Fraktion fragt, ob es in der Verwaltung der Stadt Bielefeld einen kontinuierlichen Verbesserungsprozess für Arbeitsabläufe gibt.…

11. 02.09.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.1 Anfragen

    • FDP

    Anfrage FDP - OZG-Umsetzung durch externe Dienstleister

    Die FDP Ratsfraktion Bielefeld fragt, ob Projekte zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) an externe Dienstleister vergeben werden…

12. 04.05.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2 Anfragen

    • FDP

    Anfrage FDP - Projektplan flächendeckendes Dokumentenmanagementsystem

    Die FDP im Rat der Stadt Bielefeld erkundigt sich nach dem aktuellen Projektplan zur Einführung eines flächendeckenden…