Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Betrauung der OstWestfalenLippe GmbH

   Der Rat beschloss, die OstWestfalenLippe GmbH für zehn Jahre mit Aufgaben wie der Wirtschafts-, Kultur- und Fremdenverkehrsförderung zu…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.06.2026)

2. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucks.-Nr. 1425/2025-2030

   Die FDP beantragte, die Betrauung der OstWestfalenLippe GmbH von zehn auf zwei Jahre zu verkürzen. Dieser Änderungsantrag wurde vom Rat…

   zu: Betrauung der OstWestfalenLippe GmbH

3. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Änderung des Gesellschaftsvertrages der OstWestfalenLippe GmbH

   …regionalen Entwicklungsgesellschaft OstWestfalenLippe GmbH zugestimmt. Die Anpassungen regeln unter anderem Fristen bei einem…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (04.06.2025)