Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Umsetzung der Mobilitätsstrategie, hier: Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Einrichtung einer Fachstelle Mobilstationen mit dem Verkehrsverbund Ostwestfalen Lippe (VVOWL)

   …ist es, den öffentlichen Nahverkehr in Ostwestfalen-Lippe besser zu vernetzen und Ressourcen bei der Planung zu bündeln.

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (21.09.2021) · Finanz- und Personalausschuss (21.09.2021)

2. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Umbesetzung in der Ostwestfalen Lippe GmbH

   Der Rat hat eine Neubesetzung für die Gesellschafterversammlung der Ostwestfalen Lippe GmbH verabschiedet. Demnach vertritt…

3. 26.08.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   S-Bahn-Konzept für Ostwestfalen-Lippe

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 17.08.2021

   Der Rat hat sich einstimmig für die schnellstmögliche Umsetzung des S-Bahn-Konzepts für Ostwestfalen-Lippe ausgesprochen. Der Beschluss…

4. 10.11.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 8 kommende Sitzung Beschlussvorlage

   Änderung der Satzung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Ostwestfalen-Lippe (VVOWL)

5. 05.05.2020 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Anfrage der FDP-Gruppe zu Handwerkerparkausweisen

   Die FDP-Gruppe erkundigt sich nach der Anzahl der aktuell von der Stadt Bielefeld ausgestellten Handwerkerparkausweise. Zudem fragt sie nach…

6. 14.07.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Strukturreform des NWL (Trägerwechsel und Satzungsänderung)

   Der Ausschuss stimmte der Strukturreform des Nahverkehrs Westfalen-Lippe und dem direkten Beitritt der Stadt Bielefeld zum 1. Oktober 2026…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.06.2026)

7. 18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Benennung von Mitgliedern des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration in der Wahlperiode 2025 - 2030 als Mitglieder bzw. als Vertreterinnen und Vertreter in weiteren Gremien

   …den Beirat des Verkehrsverbundes Ostwestfalen-Lippe sowie die Arbeitsgemeinschaft Sport.

8. 05.03.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Ticketformen beim Deutschland-Semesterticket und Informationspraxis kommunaler Verkehrsunternehmen

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.01.2026

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den angebotenen Ticketformen für das Deutschland-Semesterticket sowie der Informationspraxis…

9. 12.02.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • Linke

   Antrag der Fraktion Die Linke auf Umbesetzungen im Verwaltungsrat Sparkasse und Verbandsversammlung VVOWL

   …des Verkehrsverbunds Ostwestfalen-Lippe (VVOWL) übernimmt Mark Schäfers die Stellvertretung von Angelika Beier.

10. 24.06.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Benennung von Mitgliedern des Psychiatriebeirates

    …und Jugendlichenpsychotherapeut:innen Ostwestfalen-Lippe, das Netzwerk Wohnungsnotfallhilfe sowie der Verein für freiwillige…

11. 06.02.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Beitritt der WEGE mbH zum Verein "Business Angel Club OWL e.V.

    Ziel des Vereins ist es, Gründungen in Ostwestfalen-Lippe zu unterstützen und mit privaten Investoren zu vernetzen.

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (29.01.2025)

12. 04.05.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Anfrage der Ratsfraktion Die LINKE "Koordinierung Digitalisierung in OWL"

    Die Ratsfraktion Die LINKE erkundigt sich nach der Koordinierung der kommunalen Digitalisierung in Ostwestfalen-Lippe und fragt, ob…

13. 30.08.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Impfstoff für Affenpocken

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.08.2022

    Die FDP-Fraktion fragt, wie viel Impfstoff der Stadt Bielefeld für die Impfung gegen Affenpocken zur Verfügung stand und perspektivisch…

14. 24.03.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Geltung einer Leinenpflicht für Hunde am "Bockschatz Hof" in Brackwede

    Anfrage der SPD-Fraktion

    Die SPD-Fraktion fragt, ob im Bereich des „Bockschatz Hof“ in Brackwede – insbesondere auf dem Rundweg um die Teiche – eine Leinenpflicht…

15. 10.02.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Anhang zum Rettungsdienstbedarfsplan 2019 aufgrund der Implementierung des Telenotarztsystems OWL

    …für das regionale Projekt in Ostwestfalen-Lippe, das ab dem zweiten Quartal 2022 in Betrieb gehen soll. Ziel ist es, die notfallmedizinische…

16. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Errichtung eines Telenotarztsystems OWL mit den Kernträgern Stadt Bielefeld und Kreis Paderborn

    Bielefeld wird gemeinsam mit dem Kreis Paderborn Kernträger eines neuen Telenotarztsystems für Ostwestfalen-Lippe, wie der Rat einstimmig…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (23.06.2021) · Finanz- und Personalausschuss (22.06.2021)

17. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Wahl der stimmberechtigten Mitglieder der Stadt Bielefeld im Regionalrat des Regierungsbezirkes Detmold

    …Entwicklungs- und Planungsfragen für Ostwestfalen-Lippe.

18. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 38 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Änderung der VVOWL-Satzung

    Der Rat stimmte mit Mehrheit einer Änderung der Verbandssatzung des Verkehrsverbunds OstWestfalen-Lippe (VVOWL) zu. Die Anpassungen…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (09.06.2020)