Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 6 - Covid 19-Pandemieentwicklung, Weiterführung von PCR-Tests und Lolli-Selbsttests

   Der Rat hat mehrheitlich beschlossen, PCR-Tests in Kitas und Lolli-Selbsttests in der Kindertagespflege bis zum 27. Mai 2022 fortzuführen.…

2. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   PCR-Pooltests in Bielefelder Kindertageseinrichtungen

   Der Rat der Stadt Bielefeld hat eine Dringlichkeitsentscheidung zu PCR-Pooltests in Kindertageseinrichtungen mit großer Mehrheit…

3. 02.06.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 18.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • FDP

   Änderungsantrag zu der Beschlussvorlage zum Modellprojekt "Lolli-Tests in 20 Kitas" Antrag der Fraktion FDP vom 01.06.2021

   …gefordert, das Modellprojekt der Lolli-Tests für Kinder in 20 Kitas nach Ablauf der ersten fünf Wochen auf Basis von PCR-Tests…

   zu: Vorzeitige Beendigung des Modellprojekts "Lolli-Tests in 20 Kitas"

4. 05.05.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

   Änderungsantrag des Jugendamtselternbeirats vom 04.05.2021 zu TOP 3 "Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke"

   …mit zweimal wöchentlichen PCR-Lolli-Pool-Tests starten. Der Jugendhilfeausschuss beschloss den entsprechenden Änderungsantrag des…

   zu: Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 6.1 vom 22.04.2021