Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 27.07.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Sachstand zur Corona-Pandemie in Bielefeld

2. 27.07.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Auswirkungen der Coronakrise auf Geflüchtete und andere Personengruppen in Gemeinschaftsunterkünften

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.07.2020

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Maßnahmen zum Schutz von Geflüchteten und anderen Personen in…

   zu: Sachstand zur Corona-Pandemie in Bielefeld

3. 27.07.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Durch Coronakrise bedingte spezifische Bedarfe von einkommensschwachen Menschen

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.07.2020

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach spezifischen Bedarfen von einkommensschwachen Familien und Einzelpersonen infolge der…

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4. 27.07.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • LiB

   "Gesundheitsamt stärken - Handlungsfelder beschreiben"

   Antrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Lokaldemokratie in Bielefeld vom 23.07.2020

   Der Ausschuss hat abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung kurzfristig ein Konzept zur Stärkung…

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5. 27.07.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   "Wie viele Soloselbststaendige haben infolge der COVID 19 Pandemie Grundsicherung beantragt?"

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.07.2020

   Die CDU-Fraktion fragt, wie viele Soloselbstständige infolge der COVID-19-Pandemie Grundsicherung beantragt haben.

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6. 27.07.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.5 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

   • CDU

   "Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur nächsten SGA-Sitzung am 25.08.2020 ein Corona- Handlungskonzept zu erstellen."

   Antrag der CDU-Fraktion vom 24.07.2020

   zu: Sachstand zur Corona-Pandemie in Bielefeld

7. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   • CDU

   Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 6 "Covid19-Pandemie"

   Der Rat hat einen Antrag zur Corona-Pandemie mit großer Mehrheit und in abgewandelter Form beschlossen. Gefordert wurde ursprünglich ein…

8. 27.04.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Auswirkungen der Pandemie auf Schwimmunterricht

   Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen vom 19.04.2021

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach dem Umfang des seit Beginn der Corona-Pandemie ausgefallenen Schwimmunterrichts an Bielefelder…

9. 26.01.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Professionelles Call Center zur Pandemiebekämpfung einrichten

   Antrag der FDP-Fraktion vom 06.01.2020 zur Ratssitzung am 10.12.2020 und Stellungnahme der Verwaltun

   Der Antrag zur Einrichtung eines externen, professionellen Callcenters zur Pandemiebekämpfung wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Die…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (10.12.2020)

10. 19.01.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Unterstützung für Kinder mit festgestelltem Förderbedarf in Zeiten der Covid19-Pandemie

    Anfrage der Bürgernähe vom 05.01.2021

    …Förderbedarf während der Covid-19-Pandemie. Zudem fragt sie, ob Vereinbarungen zur Inklusion mit Verweis auf das Homeschooling aufgehoben…

11. 13.01.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 9.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Offene Kinder- und Jugendeinrichtungen in der Pandemie

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.01.2021

    …Beratungsstellen während der Corona-Pandemie, um weiterhin Kinder und Jugendliche erreichen zu können. Zudem fragt sie, wie die Verwaltung…

12. 09.12.2020 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Funktionalität der Digitalisierung in den Schulen des Stadtbezirks Jöllenbeck im Rahmen der Corona-Pandemie

    Anfrage der CDU-Fraktion v. 21.11.2020

    …Jöllenbeck während der Corona-Pandemie. Zudem möchte sie wissen, ob die Bestellungen von Geräten und Hardware für diese Schulen inzwischen…

13. 02.09.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Außengastronomie in der Nebensaison 2020 / 2021 während der Pandemie

    Der Ausschuss hat eine Vorlage zur Außengastronomie in der Nebensaison 2020/2021 während der Pandemie einstimmig beschlossen. Dabei wurde…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (01.09.2020)

14. 20.05.2020 · Kulturausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Anfrage der FDP: Freie Szene - Maßnahmen des Kulturamtes anlässlich der Corona-Pandemie

    …für die Freie Szene während der Corona-Pandemie. Sie möchte wissen, wie mit Fördermitteln, Mieten und Ausfallhonoraren verfahren wird, wie…

15. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

    Aktionsplan zur Milderung der sozialen und bildungspolitischen Folgen der Corona-Pandemie („Bielefelder Corona-Aktionsplan – Bielefeld hält zusammen“)

    …und bildungspolitische Folgen der Pandemie abzufedern. Freie Träger, Migrantenselbstorganisationen sowie Vertretungen von Studierenden…

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (24.06.2021) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (22.06.2021) · Jugendhilfeausschuss (22.06.2021) und 1 weitere

16. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Schulen pandemiesicher machen – Was wurde bis jetzt getan?

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.05.2021

    …seit März 2020, um Bielefelder Schulen pandemiesicher auszustatten oder umzubauen. Zudem möchte sie wissen, wie viele mobile…

17. 05.05.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

    • FDP

    Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

    …Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung. Vorgesehen war unter anderem, Aufklärungsmaterialien zu Hygiene- und Quarantäneregeln…

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (05.05.2021) · Jugendhilfeausschuss (05.05.2021) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (05.05.2021) und 1 weitere

18. 05.05.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 5.1 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Anträge

    • PARTEI

    Änderungsantrag der Partei Die Partei zum Antrag der FDP-Fraktion

    zu: Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

19. 05.05.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • FDP
    • LiB

    Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke mit der LiB und der BN zum Antrag der FDP

    Einstimmig wurde beschlossen, mehrsprachige Corona-Informationen in stark betroffenen Stadtteilen unter Einbindung lokaler Vereine und…

    zu: Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

20. 05.05.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

    Änderungsantrag LiB vom 27.04.2021 zu TOP 4- Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

    zu: Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung