Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 26.01.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Professionelles Call Center zur Pandemiebekämpfung einrichten

   Antrag der FDP-Fraktion vom 06.01.2020 zur Ratssitzung am 10.12.2020 und Stellungnahme der Verwaltun

   Der Antrag zur Einrichtung eines externen, professionellen Callcenters zur Pandemiebekämpfung wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Die…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (10.12.2020)

2. 05.05.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

   • FDP

   Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

   …Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung. Vorgesehen war unter anderem, Aufklärungsmaterialien zu Hygiene- und Quarantäneregeln…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (05.05.2021) · Jugendhilfeausschuss (05.05.2021) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (05.05.2021) und 1 weitere

3. 05.05.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 5.1 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Anträge

   • PARTEI

   Änderungsantrag der Partei Die Partei zum Antrag der FDP-Fraktion

   zu: Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

4. 05.05.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • FDP
   • LiB

   Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke mit der LiB und der BN zum Antrag der FDP

   Einstimmig wurde beschlossen, mehrsprachige Corona-Informationen in stark betroffenen Stadtteilen unter Einbindung lokaler Vereine und…

   zu: Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

5. 05.05.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

   Änderungsantrag LiB vom 27.04.2021 zu TOP 4- Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

   zu: Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

6. 05.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   • LiB

   Änderungsantrag der LiB vom 27.04.2021 zum Antrag der FDP-Fraktion "Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung" (Vorlage Nr. 1358/2020-2025)

   Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einen Änderungsantrag für eine zielgerichtete Corona-Informationskampagne abweichend vom…

   zu: Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

7. 05.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   • CDU

   Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 28.04.2021 zu TOP 4 "Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung"

   Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einen Änderungsantrag für eine zielgerichtete Informationskampagne zur Bekämpfung der…

   zu: Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

8. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

   Der Stadtrat hat die Bereitstellung weiterer Finanzmittel für zusätzliches Personal zur Pandemiebekämpfung beschlossen. Damit werden unter…

9. 21.09.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

   …im Bielefelder Gesundheitsamt zur Pandemiebekämpfung auszuweiten und zu verlängern. Hierfür werden unter anderem bis zu 90 sogenannte…

10. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

    Damit wird die städtische Pandemiebekämpfung und Überwachung personell weiter aufrechterhalten.

11. 15.06.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 7.1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

    • FDP

    Bereitstellung von Mitteln für Personal

    Änderungsantrag der FDP vom 15.06.2021

    Ein Änderungsantrag, die Zahl der zusätzlichen Kräfte zur Kontaktnachverfolgung im Gesundheitsamt auf 35 Stellen zu halbieren, wurde mit…

    zu: Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

12. 26.05.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

    …in dringenden Fällen wie der Pandemiebekämpfung schneller und flexibler reagieren.

13. 05.05.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt

    • PARTEI

    Änderungsantrag der Partei Die Partei zum Antrag der FDP-Fraktion

    Der Jugendhilfeausschuss hat einen Änderungsantrag der Partei Die Partei zu einem Vorstoß der FDP-Fraktion mit Mehrheit abgelehnt. Nähere…

    zu: Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

14. 05.05.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • FDP
    • LiB

    Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke mit der LiB und der BN zum Antrag der FDP

    Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung leicht verständliche und mehrsprachige Corona-Informationen in…

    zu: Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

15. 05.05.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.2 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Anträge

    Änderungsantrag Die PARTEI vom 04.05.2021 zu TOP 4

    zu: Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

16. 05.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

    • CDU

    Einsatz eines Impfmobils

    Antrag der CDU-Fraktion vom 04.05.2021

    Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat über den Einsatz eines Impfmobils beraten und abweichend vom ursprünglichen Beschlussvorschlag…

    zu: Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

17. 05.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.4 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anträge Nichtbefassung (GeschO-Antrag)

    • FDP

    Änderungsantrag der Ratsgruppe Die PARTEI vom 04.05.2021 zu TOP 4

    Antrag der FDP-Fraktion "Informationskampagne", VL Nr. 1358/2020-2025

    zu: Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

18. 05.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • FDP
    • LiB

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke mit der LiB und der BN vom 05.05.2021 zu TOP 4

    Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat mit großer Mehrheit beschlossen, dass die Bielefelder Stadtverwaltung gezielte Corona-Informationen…

    zu: Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

19. 13.04.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Voraussetzungen für Bewerbung als Corona-Modellregion

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.03.2021

    Die FDP-Fraktion fragt nach den fehlenden technischen und sonstigen Voraussetzungen für eine Bewerbung Bielefelds als Corona-Modellregion…

20. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses Nr. 185, Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. Containment-Scouts zur Kontaktpersonennachverfolgung und sonstige Personalbedarfe im Zusammenhang mit Sars-CoV-2-Infektionen durch das Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

    Einstimmig genehmigte der Rat eine Dringlichkeitsentscheidung für zusätzliche Personalmittel zur Pandemiebekämpfung. Durch die Gelder werden…