Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 29.04.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.8 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig abgelehnt

   Kleidercontainer im Park der Menschenrechte

   Eingabe vom 20.01.2026

   Ein Bürgerantrag zur Entfernung oder Verlegung des Altkleidercontainers im Park der Menschenrechte wurde einstimmig abgelehnt. Nach…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (19.03.2026) · Bezirksvertretung Mitte (19.02.2026)

2. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

   • CDU

   Park der Menschenrechte – Sitzbänke und Spielplatz optimieren

   Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.2025

   Die Bezirksvertretung Mitte hat einen Antrag zur Aufwertung des Parks der Menschenrechte einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen…

3. 16.02.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Sauberkeit im Park der Menschenrechte

4. 16.02.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 10.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Antrag zur Sauberkeit im Park der Menschenrechte

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU, SPD und Die Linke vom 15.02.2023

5. 19.05.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Baumaßnahmen "Am Bach" zur Offenlegung der Lutter

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.05.2020

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den anstehenden Arbeiten in der Straße „Am Bach“ und der angrenzenden Grünanlage zur Offenlegung der…