Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 7.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • SPD

   Parkzone Hauptstraße - Hinweise auf maximale Parkdauer

   Antrag der SPD-Fraktion

   …wie deutlicher auf die maximale Parkdauer an der Hauptstraße hingewiesen werden kann. Im Gespräch sind zusätzliche Schilder an Parkbuchten…

2. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • SPD

   9354/2020-2025 Parkraumbewirtschaftung

   Die SPD-Fraktion fragt nach den verschiedenen Möglichkeiten der Parkraumbewirtschaftung. Sie bittet um eine detaillierte Erläuterung…

   zu: Möglichkeiten der Parkraumbewirtschaftung

3. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.3 Anfragen

   • SPD

   Möglichkeiten der Parkraumbewirtschaftung

   Die SPD-Fraktion fragt nach den verschiedenen Möglichkeiten der Parkraumbewirtschaftung. Sie bittet um eine detaillierte Erläuterung…

4. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.3 kommende Sitzung Anfragen

   Parkzeitbegrenzung Lipper Hellweg 236 bis 238

   Anfrage der AfD-Fraktion vom 19.10.2026

   Die AfD-Fraktion fragt nach der Notwendigkeit der Parkzeitbegrenzung am Lipper Hellweg 236 bis 238, da anstelle eines früheren Kiosks nun…

5. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Dauerhaft abgestellte Wohnmobile auf den Parkplätzen Bollbrinkers Weg und Bodelschwinghstraße

   Anfrage der CDU-Fraktion TOP 4.1, Sitzung vom 19.03.2026 TOP 5.3, Sitzung vom 30.04.2026 TOP 5.1, Sitzung vom 18.06.2026

   …sie wissen, ob Maßnahmen wie eine Parkdauerbegrenzung oder Hinweise zum Müllentsorgungsverbot möglich sind, da parkende Wohnmobile…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (18.06.2026) · Bezirksvertretung Gadderbaum (30.04.2026) · Bezirksvertretung Gadderbaum (19.03.2026)

6. 18.12.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU

   Parkscheibenregelung am Parkplatz "Schöne Aussicht"

   Antrag der CDU-Fraktion vom 01.12.2025

   Die Bezirksvertretung Mitte hat einstimmig beschlossen, auf dem Parkplatz „Schöne Aussicht“ an der Schubertstraße eine…

7. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Sachstand zur Parkscheibenregelung am Parkplatz "Schöne Aussicht"

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.06.2025

   Die CDU-Fraktion fragt nach dem aktuellen Sachstand zu einem Beschluss der Bezirksvertretung Mitte, mit dem die Prüfung einer…

8. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Parken an der Hauptstraße zwischen Gaswerkstraße und Westfalenstraße

   Anfrage des FDP-Einzelvertreters

   Der FDP-Einzelvertreter erkundigt sich, ob das Parken am Straßenrand der Hauptstraße zwischen Gaswerkstraße und Westfalenstraße wieder auf…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (22.05.2025)

9. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Welche Maßnahmen ergreift die Verwaltung, um auf dem Wohnmobil-Stellplatz am Johannisberg das Dauerparken von Wohnmobilen zu unterbinden?

   CDU-Ratsfraktion vom 28.10.2024

   Die CDU-Ratsfraktion fragt nach Maßnahmen der Verwaltung gegen das Dauerparken von Wohnmobilen auf dem Stellplatz am Johannisberg. Zudem…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024)