Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Sachstand bezüglich einer Parkpalette an der Rosenhöhe

   Anfrage des Einzelvertreters der FDP

   …wann mit Maßnahmen gegen den hohen Parkdruck im angrenzenden Wohngebiet gerechnet werden kann.

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (28.11.2024) · Bezirksvertretung Brackwede (31.10.2024)

2. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Grüne

   Parken im Halteverbot in der Arndtstraße

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2026

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach Maßnahmen der Verwaltung gegen das regelmäßige Parken im Halteverbot in der Arndtstraße.…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (10.09.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026)

3. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   "Feierabend-Parken" in Bielefeld

   Anfrage von Herrn Franz [Einzelvertreter FDP] vom 26.08.2024

   Ziel ist es, den Parkdruck in Wohngebieten durch die Nutzung privater Kundenparkplätze in den Abend- und Nachtstunden zu verringern.

4. 02.12.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Parkplätze in Sennestadt

   Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach der Parkplatzsituation im Stadtbezirk. Sie fragt, ob mit…

5. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 9.4 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   • SPD

   Grünstreifen an der Bohlestraße

   Antrag der SPD-Fraktion vom 08.06.2026

   Ein Antrag der SPD-Fraktion zum Schutz der Grünstreifen an der Bohlestraße wurde von der Bezirksvertretung Jöllenbeck mehrheitlich bei einer…

6. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Teileinziehung der Wasserstraße/des Rosengartens und der Osterfeldstraße in Sieker, Ausschilderung als Anliegerstraße

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.01.2026

   …Durchgangsverkehr und hohen Parkdruck durch angrenzende Schulen.

7. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Sachstand zur Parkscheibenregelung am Parkplatz "Schöne Aussicht"

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.06.2025

   Die CDU-Fraktion fragt nach dem aktuellen Sachstand zu einem Beschluss der Bezirksvertretung Mitte, mit dem die Prüfung einer…

8. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • SPD

   9354/2020-2025 Parkraumbewirtschaftung

   Die SPD-Fraktion fragt nach den verschiedenen Möglichkeiten der Parkraumbewirtschaftung. Sie bittet um eine detaillierte Erläuterung…

   zu: Möglichkeiten der Parkraumbewirtschaftung

9. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU

   Parksituation rund um das AquaWede

   Antrag der CDU-Fraktion

   Mit dem einstimmigen Beschluss soll der Parkdruck entschärft und das Falschparken an der Duisburger Straße verringert werden.

10. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.3 Anfragen

    • SPD

    Möglichkeiten der Parkraumbewirtschaftung

    Die SPD-Fraktion fragt nach den verschiedenen Möglichkeiten der Parkraumbewirtschaftung. Sie bittet um eine detaillierte Erläuterung…

11. 09.01.2025 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Einzel

    Anfrage zur Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen (Beschlussvorlage 4129/2020-2025) Anfrage des Einzelvertreters Carsten Strauch

    Der Einzelvertreter Carsten Strauch erkundigt sich nach den konkreten Folgen der geplanten Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen.…

    zu: Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

12. 30.04.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Park-App LoRaWAN

    Anfrage der Ratsfraktion Die LINKE vom 12.04.2024

    Hintergrund ist der hohe Parkdruck und Parksuchverkehr in Teilen der Stadt, insbesondere beim Anwohnerparken.

13. 16.04.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Änderungsantrag SPD-Fraktion, Drs.-Nr.: 7070/2020-2025 TOP 4.5 „Ausbaustandard der Fahrraddstraße Ehlentruper Weg/Rohrteichstraße“

    Damit soll der bestehende Parkdruck im Quartier gemindert werden.

    zu: Ausbaustandard der Fahrradstraße Ehlentruper Weg / Rohrteichstraße: Anpassung an die Ergebnisse der zwei Testphasen

14. 09.03.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Parkpalette Rosenhöhe in Brackwede

    Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    Hintergrund ist der hohe Parkdruck durch Schulen, Kollegs, das Krankenhaus und weitere Einrichtungen, der zu Ausweichverkehr in Wohngebieten…

15. 09.02.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.1 Anfragen

    • SPD

    Regelung der Verwaltung zum Abstellen von LKWs im Stadtbezirk

    Anfrage der SPD-Fraktion v. 31.01.2023

    Die SPD-Fraktion fragt, wie die Verwaltung das Abstellen von Lastkraftwagen im Stadtbezirk regeln möchte.

16. 06.09.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Anfrage Fraktion Die Linke "Fahrradstraße Ehlentruper Weg/Rohrteichstraße"

    …Ermittlung des dadurch entstehenden Parkdrucks.

17. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Gehweg Westfalenstraße Höhe Post (Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.11.2021)

    BVBw vom 25.11.2021, TOP 4.2

    Die SPD-Fraktion fragt, ob sich der Gehweg an der Westfalenstraße auf Höhe der ehemaligen Post im städtischen Besitz befindet. Zudem…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (25.11.2021)

18. 16.09.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Errichtung von Fahrradabstellanlagen an der Stiftskirche in Schildesche

    gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 05.09.2021

    Hintergrund ist der hohe Parkdruck unter anderem während des samstäglichen Wochenmarkts.