Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Markierung der Parkflächen an der Großdornberger Straße

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.04.2025

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, wann die Parkflächen in der Großdornberger Straße und die Abbiegemakierungen an der Kreuzung zur…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (15.05.2025)

2. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.3 kommende Sitzung Anfragen

   • SPD

   Prüfung der Einrichtung von Parkflächen entlang der Alten Verler Straße in Sennestadt

   …Verler Straße in Sennestadt zu legalen Parkflächen umgestaltet werden können. Hintergrund ist, dass nach Kontrollen des Ordnungsamtes…

3. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 12.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Parkflächen Bezirksamt Brackwede

   BV BW vom 11.04.2024, TOP 6.2

   Zur Neugestaltung der Parkflächen am Bezirksamt Brackwede hat die Bezirksvertretung eine Entscheidung einstimmig beschlossen. Vorgesehen…

4. 28.05.2020 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Eichendorff- und Sudermann Straße in einen verkehrsberuhigten Bereich umwidmen und an einigen Stellen Parkflächen neu anlegen

   Anfrage der CDU-Fraktion v. 30.04.2020

   …werden, ob dort an einigen Stellen Parkflächen neu angelegt werden können, nachdem Kontrollen zur Parksituation und notwendige…

5. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Bodenschwellen auf Parkflächen an der Hauptstraße

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach Maßnahmen, um die Bodenschwellen auf Parkplätzen an der Hauptstraße in Brackwede besser…

6. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 18.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Parkflächen Bezirksamt Brackwede

   BVBW vom 29.01.2026, TOP 12.6

7. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit abgelehnt

   Ausgewiesene Parkflächen für soziale Dienste im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung

   Beschluss des Seniorenrates vom 22.01.2025

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat eine Empfehlung des Seniorenrates mehrheitlich abgelehnt, gesonderte Parkbuchten für soziale,…

   zu: Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025)

8. 05.09.2024 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 19.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Parkflächen in der Mönkebergstraße von der Einmündung Rehhagenhof bis zur Dornberger Straße - Beschluss vom 21.03.2024

9. 11.04.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • CDU

   Parkflächen Bezirksamt Brackwede

   Antrag der CDU-Fraktion

10. 21.03.2024 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 5.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • CDU

    Parkflächen in der Mönkebergstraße von der Einmündung Rehhagenhof bis zur Dornberger Straße

    Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.2024

11. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • SPD

    9354/2020-2025 Parkraumbewirtschaftung

    Die SPD-Fraktion fragt nach den verschiedenen Möglichkeiten der Parkraumbewirtschaftung. Sie bittet um eine detaillierte Erläuterung…

    zu: Möglichkeiten der Parkraumbewirtschaftung

12. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Anfrage zur Baumaßnahme Jöllenbecker Straße - Parkplätze

    gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 7.1.2025

    Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fragen, welche Parkplätze beim geplanten Umbau der Jöllenbecker Straße entfallen…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (16.01.2025)

13. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.3 Anfragen

    • SPD

    Möglichkeiten der Parkraumbewirtschaftung

    Die SPD-Fraktion fragt nach den verschiedenen Möglichkeiten der Parkraumbewirtschaftung. Sie bittet um eine detaillierte Erläuterung…

14. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Dauerhaft abgestellte Wohnmobile auf den Parkplätzen Bollbrinkers Weg und Bodelschwinghstraße

    Anfrage der CDU-Fraktion TOP 4.1, Sitzung vom 19.03.2026 TOP 5.3, Sitzung vom 30.04.2026 TOP 5.1, Sitzung vom 18.06.2026

    Die CDU-Fraktion fragt nach der rechtlichen Bewertung dauerhaft abgestellter Wohnmobile auf den Parkplätzen am Bollbrinkers Weg und an der…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (18.06.2026) · Bezirksvertretung Gadderbaum (30.04.2026) · Bezirksvertretung Gadderbaum (19.03.2026)

15. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • CDU

    Aufstellen von Fahrradbügeln in der Hermannstraße

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.08.2026

    …sowie nach weiteren betroffenen Parkflächen im Stadtbezirk.

16. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Verkehrsrechtliche Anordnung zur Regelung des Parkens an der Elbeallee und Rheinallee im Bereich Ost-West Grünzug

    Auf den Parkflächen an der Elbeallee und Rheinallee soll das Parken künftig ausschließlich für Autos erlaubt sein, während das Abstellen von…

17. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Einführung eines Parkverbots für LKW und Transporter (Sprinter-Klasse) in Wohngebieten

    …Wochenenden und Feiertagen gelten, um Parkflächen für Anwohnende freizuhalten und die Verkehrssicherheit zu verbessern.

18. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Fahrradbügel am Bezirksamt Brackwede

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem aktuellen Planungs- und Sachstand zur Errichtung von Fahrradbügeln am…

19. 15.05.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • SPD

    Grundschule Oldentrup: Stand der Überplanung des Areals für den Neubau

    Antrag der SPD-Fraktion vom 06.05.2025

    …inklusive Zuwegungen, Sportplatz und Parkflächen vorgelegt werden.

20. 25.03.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Parkplatzsituation an der Jöllenbecker Straße

    Anfrage FDP-Fraktion vom 18.03.2025

    Die FDP-Fraktion fragt, wie die Verwaltung sicherstellen kann, dass die Geschäfte an der Jöllenbecker Straße ausreichend Parkraum in…