Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 01.06.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Geplante Vorstellung der Ergebnisse der Parkraumbeobachtung

   Die CDU in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt, wann die Ergebnisse der Untersuchung zum Parkverhalten vorgestellt werden. Das…

2. 15.09.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   Antrag der Koalition "Fahrradstraßenverbindung Ehlentruper Weg/Rohrteichstraße"

   Zudem soll ein stadtweites Parkraumkonzept vorrangig Bewohnerparkplätze schaffen und vorgesehene Flächen für E-Scooter statt für Autos…

   zu: Fahrradstraßenverbindung Ehlentruper Weg / Rohrteichstraße: Einrichtung und Neugestaltung

3. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Geplantes Wohngebiet Leihkamp

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.06.2026

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Planungsstand für das geplante Neubaugebiet „Leihkamp“ in Dornberg. Zudem möchte sie…

4. 24.01.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Anfrage Fraktion Die Linke "Parken auf Gehwegen"

   Die Fraktion Die Linke fragt, ob Flächen auf Gehwegen, auf denen das Parken per Straßenverkehrsordnung zugelassen ist, daraufhin überprüft…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.10.2022)

5. 05.05.2022 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Weitere Verkehrsplanung für Sennestadt - Stadtbahnplanung und Parkgebühren

   Die CDU-Fraktion Sennestadt erkundigt sich, ob im Bereich Sennestadt oder im Zuge der Planungen für die Stadtbahnlinie 1 Parkgebühren…

6. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 – hier: mIV-Konzept – Teilkonzept für den ruhenden Verkehr in der zentralen Innenstadt Bielefelds (Emissionsfreie Innenstadt)

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat mit Mehrheit Änderungen für das Parkraumkonzept in der Innenstadt beschlossen. Öffentliche Parkplätze…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (28.10.2021) · Stadtentwicklungsausschuss (21.09.2021) · Bezirksvertretung Mitte (16.09.2021) und 2 weitere

7. 09.03.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 9.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   Änderungsantrag CDU-Fraktion zu TOP 9: Gestaltung von Fahrradstraßen in Bielefeld

   …Gewerbes mit allen Verkehrsmitteln, Parkraumkonzepte für Anwohnende und eine verbindliche Beteiligung der Bezirksvertretungen. Die…

   zu: Gestaltung von Fahrradstraßen in Bielefeld