1 Tagesordnungspunkt RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.2.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
    • CDU
    • SPD

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion zu TOP 5.2, DS-Nr. 1320/2025-2030

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat einstimmig beschlossen, den Bedarf an Abstellplätzen für Motorräder und Motorroller stadtweit und…

    zu: Gerechte Parkraumlösungen für Kleinkrafträder und Roller in der Innenstadt (§ 24 GO NRW, verwiesen vom Anregungs- und Beschwerdeausschuss am 09.06.2026)