Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 18.12.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Parkregelung am Abenteuerspielplatz

   Am Abenteuerspielplatz in Sennestadt wird für Pkw eine Parkzeitbegrenzung von maximal vier Stunden mit Parkscheibe eingeführt, während für…

2. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Umgestaltung Arminstr. und begrenztes Parkverbot

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD

   Einstimmig sprach sich die Bezirksvertretung Brackwede für eine Neuordnung des Verkehrs auf der Arminstraße aus. Geplant sind versetzte…

3. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   • SPD

   Prüfung zur Durchsetzung des Haltverbots Wilfriedstraße Ecke Carl-Severing-Str.

   Antrag der SPD-Fraktion

   Mit großer Mehrheit wurde beschlossen, dass die Verwaltung Maßnahmen zur besseren Durchsetzung des Haltverbots an der Einmündung von der…

4. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Verkehrsrechtliche Anordnung zur Regelung des Parkens an der Elbeallee und Rheinallee im Bereich Ost-West Grünzug

   Auf den Parkflächen an der Elbeallee und Rheinallee soll das Parken künftig ausschließlich für Autos erlaubt sein, während das Abstellen von…

5. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Sachstand zur Parkscheibenregelung am Parkplatz "Schöne Aussicht"

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.06.2025

   Die CDU-Fraktion fragt nach dem aktuellen Sachstand zu einem Beschluss der Bezirksvertretung Mitte, mit dem die Prüfung einer…