Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Sachstand zur Parkscheibenregelung am Parkplatz "Schöne Aussicht"

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.06.2025

   …dem die Prüfung einer dreistündigen Parkscheibenregelung am Parkplatz „Schöne Aussicht“ an der Schubertstraße gefordert wurde.

2. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 15.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Beschlusscontrolling der BV Mitte zur Drucksache 0125/2025.2030 vom 18.12.2025 - Parkscheibenregelung am Parkplatz "Schöne Aussicht"

3. 18.12.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU

   Parkscheibenregelung am Parkplatz "Schöne Aussicht"

   Antrag der CDU-Fraktion vom 01.12.2025

   …Aussicht“ an der Schubertstraße eine Parkscheibenregelung mit einer Höchstparkdauer von drei Stunden einzuführen. Damit soll verhindert…

4. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU

   Parkscheibenregelung auf dem Parkplatz "Schöne Aussicht"

   Antrag der CDU-Fraktion vom 20.08.2024

5. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.3 kommende Sitzung Anfragen

   Parkzeitbegrenzung Lipper Hellweg 236 bis 238

   Anfrage der AfD-Fraktion vom 19.10.2026

   Die AfD-Fraktion fragt nach der Notwendigkeit der Parkzeitbegrenzung am Lipper Hellweg 236 bis 238, da anstelle eines früheren Kiosks nun…

6. 18.12.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Parkregelung am Abenteuerspielplatz

   …von maximal vier Stunden mit Parkscheibe eingeführt, während für Lkw ein vollständiges Parkverbot verhängt wird. Dies hat die…

7. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • FDP
   • Einzel

   Parken an der Hauptstraße zw. Gaswerkstraße und Westfalenstraße

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und des FDP-Einzelvertreters

   …soll künftig kostenloses Parken mit Parkscheibe für maximal eine Stunde gelten, um Dauerparken zu verhindern und Parkplätze für Kundinnen…

8. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • SPD

   9354/2020-2025 Parkraumbewirtschaftung

   Die SPD-Fraktion fragt nach den verschiedenen Möglichkeiten der Parkraumbewirtschaftung. Sie bittet um eine detaillierte Erläuterung…

   zu: Möglichkeiten der Parkraumbewirtschaftung

9. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.3 Anfragen

   • SPD

   Möglichkeiten der Parkraumbewirtschaftung

   Die SPD-Fraktion fragt nach den verschiedenen Möglichkeiten der Parkraumbewirtschaftung. Sie bittet um eine detaillierte Erläuterung…

10. 09.01.2025 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Einzel

    Anfrage zur Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen (Beschlussvorlage 4129/2020-2025) Anfrage des Einzelvertreters Carsten Strauch

    Der Einzelvertreter Carsten Strauch erkundigt sich nach den konkreten Folgen der geplanten Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen.…

    zu: Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen