Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 30.04.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Park-App LoRaWAN

   Anfrage der Ratsfraktion Die LINKE vom 12.04.2024

   Hintergrund ist der hohe Parkdruck und Parksuchverkehr in Teilen der Stadt, insbesondere beim Anwohnerparken.

2. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Ergänzungsantrag zur "Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen"

   Antrag der Koalition vom 20.05.2025

   …attraktiver gestaltet werden, um den Parksuchverkehr im öffentlichen Straßenraum zu verringern.

   zu: Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025)

3. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

   …Serviceparkplätze einzurichten und den Parksuchverkehr zu reduzieren.

4. 06.06.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Anfrage Fraktion Die Linke "Verkehrswende – App für das Parkleitsystem"

   …die Verknüpfung mit dem Nahverkehr den Parksuchverkehr zu verringern.

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (02.05.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (21.03.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (22.02.2023)

5. 22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

   • CDU

   Digital Parken

   Antrag der CDU

   …geforderte Konzept zur Vermeidung von Parksuchverkehren auf diesem Weg nicht umgesetzt.