Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Personalmehrbedarf in der Einbürgerungsstelle der Kommunalen Ausländerbehörde

   Wegen stark gestiegener Antragszahlen nach der Reform des Staatsangehörigkeitsgesetzes werden in der Einbürgerungsstelle der…

2. 02.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

   • PARTEI

   Städt. Kapazitäten zur Betreuung der Leistungsberechtigten von "Wohngeld Plus"

   Nachfrage zur Drucks.-Nr. 5472/2020-2025 aus der Sitzung vom 02.02.2023

   Die Ratsgruppe Die Partei erkundigt sich nach den städtischen Kapazitäten zur Umsetzung der Reform „Wohngeld Plus“. Sie möchte wissen, wie…

   zu: Städtische Kapazitäten zur Betreuung der Leistungsberechtigten von "Wohngeld Plus" (Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 26.01.2023)

3. 02.02.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Einwanderungsstadt Bielefeld hier: Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für Personal im Geschäftsbereich Kommunale Ausländerbehörde des Bürgeramtes

   Der Rat hat mit großer Mehrheit der Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für 5,6 neue Stellen in der Kommunalen Ausländerbehörde zugestimmt.…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.02.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.02.2023) · Finanz- und Personalausschuss (24.01.2023)

4. 02.02.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • PARTEI

   Städtische Kapazitäten zur Betreuung der Leistungsberechtigten von "Wohngeld Plus"

   Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 26.01.2023

   Die Ratsgruppe Die Partei erkundigt sich nach den städtischen Kapazitäten zur Umsetzung der Reform „Wohngeld Plus“. Sie möchte wissen, wie…

5. 22.11.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 6.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 6 Dr.-Nr. 5002/20202-2025

   Ein Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Personalaufstockung bei der Wohngeldbearbeitung wurde vom Ausschuss mit großer Mehrheit abgelehnt.

   zu: Wohngeldreform 2023 - Sicherstellung der Antragssachbearbeitung durch zusätzliches Personal

6. 26.10.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Beratung des Haushalts- und Stellenplans 2023 für das Feuerwehramt (370) (2. Lesung)

   …sieht die Planung unter anderem Personalaufstockungen auf Basis des Brandschutzbedarfsplans vor. Die Maßnahmen sollen den Schutz und die…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (14.09.2022)

7. 19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Bereitstellung von Haushaltsmitteln für überplanmäßige Personaleinsätze im Amt für Schule

   Der Rat hat bei einer Enthaltung einstimmig zusätzliche Haushaltsmittel für Personal im Amt für Schule genehmigt. Ab Mitte 2022 werden…

8. 01.12.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan 2021 der Stadt Bielefeld

   …Schutz- und Einsatzziele, Schritte für Personalaufstockungen und Baumaßnahmen, die Standortsuche für eine neue Wache Ost sowie höhere…

9. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 45 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Förderung von Kindertageseinrichtungen hier: Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. Alltagshelferinnen und -helfer für die Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft

   Der Rat hat einstimmig zugestimmt, Fördermittel in Höhe von 441.000 Euro aus einem Landesprogramm für die 42 städtischen…

10. 09.06.2020 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Umsetzung Reform Kinderbildungsgesetz in den städtischen Kindertageseinrichtungen und Nachbewilligung von Haushaltsmitteln

    Der Ausschuss beschloss einstimmig überplanmäßige Stellen und zusätzliche Haushaltsmittel von rund 283.000 Euro für 2020 und etwa 649.500…