Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • Linke

   Antrag der Fraktion Die Linke auf Umbesetzung im Finanz- und Personalausschuss und im Rechnungsprüfungsausschuss

   Der Rat hat eine personelle Umbesetzung auf Antrag der Linken im Finanz- und Personalausschuss sowie im Rechnungsprüfungsausschuss…

2. 08.07.2025 · Rechnungsprüfungsausschuss · TOP 1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Genehmigung des öffentlichen Teils der gemeinsamen Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses mit dem Finanz- und Personalausschuss

   …Sitzung mit dem Finanz- und Personalausschuss genehmigt. Der Beschluss fiel einstimmig bei einigen Enthaltungen.

3. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 34.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • PARTEI

   Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI - Umbesetzung im Finanz- und Personalausschuss

   Der Stadtrat hat eine Umbesetzung im Ausschuss für Finanz und Personal beschlossen. Nele Oberbäumer scheidet als ordentliches Mitglied…

4. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anträge

   • CDU
   • SPD

   Beherbergungssteuer (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 01.06.2026) -Beschlussempfehlung Finanz- und Personalausschuss-

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.07.2026)

5. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zu Drucks.-Nr. 1433/2025-2030

   Der Rat hat die Einführung einer Beherbergungssteuer beschlossen, nach der Gäste künftig pauschal 3 Euro pro entgeltlicher Übernachtung in…

   zu: Beherbergungssteuer (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 01.06.2026) -Beschlussempfehlung Finanz- und Personalausschuss-

6. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1.1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • Einzel

   Änderungsantrag von Herrn Peter [parteiloser Einzelvertreter] zu Drucks.-Nr. 1742/2025-2030

   Der Rat lehnte einen Änderungsantrag ab, der eine jährliche Freigrenze von 99 Euro bei der Beherbergungssteuer vorsah. Die Meldepflicht…

   zu: Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zu Drucks.-Nr. 1433/2025-2030

7. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Bikelane

   2. Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.05.2026, verwiesen vom Finanz- und Personalausschuss am 02.06.2026

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Zusammensetzung der veranschlagten Kosten in Höhe von rund 2,37 Millionen Euro für den Rückbau…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.06.2026)

8. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

   Neubenennung des stellv. Ausschussvorsitzes im Finanz- und Personalausschuss

9. 05.03.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Steuerlicher Querverbund

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.01.2026, ursprünglich zur Sitzung des Finan- und Personalausschusses eingereicht

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Vorteilen des steuerlichen Querverbunds im BBVG-Konzern und fragt, ob durch eine Auflösung…

10. 10.02.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Kenntnisnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 58. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 01.07.2025

11. 10.02.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Kenntnisnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 59. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 10.07.2025

12. 02.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

    Beratung des Haushaltsplanentwurfes und des Stellenplanes für das Amt für Finanzen (einschließlich Finanz- und Personalausschuss, Allgemeine Finanzwirtschaft und Stiftungen)

    Die Haushalts- und Stellenpläne für das Amt für Finanzen, die Allgemeine Finanzwirtschaft und Stiftungen wurden einstimmig beschlossen.…

13. 17.09.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 22 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage 1. Lesung

    Beratung des Haushaltsplanentwurfes und des Stellenplanes für das Amt für Finanzen (einschließlich Finanz- und Personalausschuss, Allgemeine Finanzwirtschaft und Stiftungen)

14. 14.03.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Mitteilung zur Beendigung des Anzeigeverfahrens zum Haushalt 2024 im Finanz- und Personalausschuss am 05.03.2024 und im Rat am 14.03.2024

15. 20.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7.9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Haushaltsplan 2024 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss-, 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- und 11.17.01 -Stiftungen- sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen

    Mit Mehrheit und einer Enthaltung hat der Ausschuss die Haushalts- und Stellenpläne für das Amt für Finanzen sowie mehrere…

16. 05.09.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 28 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage 1. Lesung

    Haushaltsplan 2024 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss-, 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- und 11.17.01 -Stiftungen- sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen

17. 24.01.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 – ist beigefügt)

18. 21.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

    Haushaltsplan 2023 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss-, 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- und 11.17.01 -Stiftungen sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen

    Mit Mehrheit empfiehlt der Ausschuss dem Rat den Haushalt 2023 für das städtische Finanzmanagement, die allgemeine Finanzwirtschaft und…

19. 25.10.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 23 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 – ist beigefügt)

20. 06.09.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 23 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage 1. Lesung

    Haushaltsplan 2023 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss-, 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- und 11.17.01 -Stiftungen sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen