Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 14.01.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 5.3 Anfragen

   • Grüne

   Anfrage Bündnis 90/Die Grünen - elektronischer Personalausweis

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Einsatzmöglichkeiten des elektronischen Personalausweises in der Verwaltung.…

2. 01.03.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Kostenermäßigung bei der Ausstellung eines Personalausweises

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.01.2022

   …-befreiung bei der Ausstellung eines Personalausweises gewährt wird. Zudem möchte sie wissen, wie viele Bürgerinnen und Bürger davon…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (25.01.2022)

3. 16.06.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Antragsverfahren für eine Belehrung nach § 43 Infektionsschutzgesetz

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.05.2026

   Da viele Jugendliche noch keinen Personalausweis besitzen, führt dies bei der Vorbereitung auf die Berufsfelderkundung zu Hürden, weshalb…

4. 07.06.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Bürgerkoffereinsatz in der JVA Bielefeld-Brackwede

   Anfrage der Bürgernähe vom 11.05.2023

   Die Wählergemeinschaft Bürgernähe erkundigt sich, warum der mobile Bürgerkoffer nicht in der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede zur…

5. 23.11.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Anfrage der FDP-Fraktion "Digitale Fotos Ausweisdokumente"

   Hintergrund ist, dass dies bei Personalausweisen im Rathaus bereits über dortige Fotoautomaten möglich ist, die Führerscheinbehörde jedoch…