Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

   Der Rat hat mit großer Mehrheit zusätzliche Mittel bewilligt, um überplanmäßige Personaleinsätze in der Stadtverwaltung zu verlängern.…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.09.2021) · Finanz- und Personalausschuss (21.09.2021) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (14.09.2021)

2. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

   Der Rat hat zusätzliche Personalmittel beschlossen, um befristete Stellen im Gesundheits- und Ordnungsamt bis zum Jahresende 2021 zu…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (23.06.2021) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (15.06.2021) · Finanz- und Personalausschuss (15.06.2021)

3. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.5.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.5 - Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

   Der Rat hat einen Antrag abgelehnt, die Zahl der Containment-Scouts im Gesundheitsamt bis Jahresende auf lediglich 35 Stellen zu…

   zu: Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

4. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Bereitstellung von Mitteln für die Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

   Der Rat hat die Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßige Personaleinsätze mit großer Mehrheit beschlossen. Damit werden unter anderem…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (21.04.2021) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (13.04.2021) · Finanz- und Personalausschuss (13.04.2021)

5. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Personaleinsatz zur Kontrolle coronabedingter Kontaktbeschränkungen

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.05.2020

   Die CDU-Fraktion fragt, wie viele Beschäftigte aus der Verwaltung über die regulären Ordnungskräfte und Politessen hinaus zur Kontrolle…

6. 28.01.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 12 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Umsetzung der Ziffer 4 des Eckdatenbeschlusses zum Doppelhaushalt 2025/2026 hier: Verfahren überplanmäßige Personaleinsätze

7. 09.01.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 14.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Ergebnis des Prüfauftrages zur Erhöhung des Personaleinsatzes im Bezirksamt Heepen

8. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 20.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtrag einstimmig beschlossen

   Ergebnis des Prüfauftrages zur Erhöhung des Personaleinsatzes im Bezirksamt Heepen

   Die Bezirksvertretung Heepen hat den Prüfbericht zur personellen Verstärkung des Bezirksamts einstimmig beschlossen. Eine beantragte…

9. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personaleinsätze im Amt für Schule (Weiterbeschäftigung von 6 VZÄ Schulsozialarbeit)

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, sechs Vollzeitstellen in der Schulsozialarbeit für das gesamte Jahr 2023 weiterzufinanzieren. Nach dem…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (06.09.2022) · Schul- u. Sportausschuss (23.08.2022)

10. 30.08.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 17.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze mit Bezug zum Konflikt in der Ukraine

    Zur Bewältigung der Aufgaben im Zusammenhang mit Geflüchteten aus der Ukraine sollen in der Bielefelder Stadtverwaltung zusätzliche…

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (23.08.2022) · Jugendhilfeausschuss (17.08.2022)

11. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

    Der Rat hat mit großer Mehrheit zusätzliche Gelder für die Verlängerung von befristetem Personal bewilligt. Die Mittel fließen unter anderem…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (15.06.2022) · Finanz- und Personalausschuss (14.06.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (07.06.2022)

12. 19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Bereitstellung von Haushaltsmitteln für überplanmäßige Personaleinsätze im Amt für Schule

    Der Rat hat bei einer Enthaltung einstimmig zusätzliche Haushaltsmittel für Personal im Amt für Schule genehmigt. Ab Mitte 2022 werden…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (10.05.2022) · Schul- u. Sportausschuss (03.05.2022)

13. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

    Der Stadtrat hat die Bereitstellung weiterer Finanzmittel für zusätzliches Personal zur Pandemiebekämpfung beschlossen. Damit werden unter…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.02.2022) · Finanz- und Personalausschuss (01.02.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (25.01.2022)

14. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Bereitstellung von Mitteln für die Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze a) der sog. Containment-Scouts zur Bearbeitung der Aufgaben im Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt im Zusammenhang mit Sars-CoV-2- Infektionen, b) zur Weiterentwicklung der ordnungsbehördlichen Präsenz (Ordnungskräfte) und c) zum Betrieb der Corona-Hotline im BürgerServiceCenter (BSC)

    Der Rat hat zusätzliche Gelder bewilligt, um befristetes Personal zur Bewältigung der Pandemie bis Mitte 2021 weiter zu beschäftigen. Dies…

15. 26.02.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Auswirkungen der Umbaumaßnahmen und des verstärkten Personaleinsatzes im Bahnhofsumfeld

    Anfrage der Fraktion Bielefelder Mitte vom 13.02.2020

    Die Fraktion Bielefelder Mitte fragt nach einer schweren Straftat nach den Auswirkungen und Kosten der Umbaumaßnahmen sowie des…

16. 30.09.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Feuerwerkverbotszonen Silvester 2026

    …soll das Ordnungsamt dort seinen Personaleinsatz vorrangig bündeln. Für Besucherinnen und Besucher des Kesselbrinks soll dadurch die…

17. 16.01.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Ablagestellen der Weihnachtsbäume

    Die CDU-Fraktion fragt, welche Kosten dem Umweltbetrieb der Stadt Bielefeld jährlich durch die Sammelstellen für Weihnachtsbäume entstehen.

18. 22.08.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Öffnung von Schulaußenanlagen in den Sommerferien 2023

    Anfrage von der Fraktion Die Linke vom 14.08.2023

    …Erfahrungen bezüglich Vandalismus, Personaleinsatz sowie Kontrollgängen gemacht wurden.

19. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. AlltagshelferInnen und -helfer für die Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft bis 31.07.2022

    Der überplanmäßige Personaleinsatz wird damit bis zum 31. Juli 2022 abgesichert. Das Kitapersonal wird dadurch im laufenden Betrieb…

20. 15.06.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 10.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    Änderungsantrag FDP Scouts

    Mit großer Mehrheit wurde ein Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu den Containment-Scouts im Gesundheitsamt abgelehnt. Die Fraktion hatte…

    zu: Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze