Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 94, Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für die Aufnahme von geflüchteten Menschen aus der Ukraine in der Kommunalen Ausländerbehörde des Bürgeramtes, im Kommunalen Integrationszentrum, im Sozialamt und im Jugendamt

   Der Rat hat einstimmig überplanmäßige Personalmittel in Höhe von rund 1,16 Millionen Euro für die Aufnahme von Geflüchteten aus der…

2. 01.02.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

   Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, dem Rat die Bereitstellung zusätzlicher Finanzmittel für befristetes Personal zu empfehlen.…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (25.01.2022)

3. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses Nr. 185, Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. Containment-Scouts zur Kontaktpersonennachverfolgung und sonstige Personalbedarfe im Zusammenhang mit Sars-CoV-2-Infektionen durch das Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

   Einstimmig genehmigte der Rat eine Dringlichkeitsentscheidung für zusätzliche Personalmittel zur Pandemiebekämpfung. Durch die Gelder werden…

4. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personalbedarfe mit Corona-Bezug

   Der Rat hat mit großer Mehrheit zusätzliche Mittel von über 1,16 Millionen Euro für pandemiebezogenes Personal im Jahr 2023 beschlossen.…

5. 15.09.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personalbedarfe mit Bezug zum Konflikt in der Ukraine und die Einrichtung von kw-Mehrstellen im Stellenplan 2023

   …zu bewältigen, wurden zusätzliche Personalmittel und befristete Stellen im Stellenplan 2023 einstimmig beschlossen. Die neuen Stellen…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (06.09.2022) · Jugendhilfeausschuss (17.08.2022)

6. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

   Der Rat hat mit großer Mehrheit zusätzliche Gelder für die Verlängerung von befristetem Personal bewilligt. Die Mittel fließen unter anderem…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (15.06.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (07.06.2022)

7. 27.10.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.3.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • PARTEI

   Antrag zu TOP 4.3 "Haushaltsplan 2022 für das Umweltamt"

   Antrag von Die Partei vom 26.09.2021

   Ein Antrag auf zusätzliche Stellen und Sachmittel für den Bereich Umwelt und Nachhaltigkeit im Haushaltsplan 2022 des Umweltamtes wurde…

   zu: Haushaltsplan 2022 für das Umweltamt

8. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

   Der Rat hat mit großer Mehrheit zusätzliche Mittel bewilligt, um überplanmäßige Personaleinsätze in der Stadtverwaltung zu verlängern.…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (14.09.2021)

9. 21.09.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Umsetzung der Mobilitätsstrategie, hier: Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Einrichtung einer Fachstelle Mobilstationen mit dem Verkehrsverbund Ostwestfalen Lippe (VVOWL)

   …die gebündelte Zuständigkeit sollen Personalmittel im Öffentlichen Personennahverkehr sparsamer eingesetzt und Synergien in…

10. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

    Der Rat hat zusätzliche Personalmittel beschlossen, um befristete Stellen im Gesundheits- und Ordnungsamt bis zum Jahresende 2021 zu…

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (15.06.2021)

11. 13.04.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für die IT-Administration in Schulen für das Haushaltsjahr 2021

    Der Ausschuss hat abweichend vom ursprünglichen Vorschlag einstimmig zusätzliche Personalmittel für die schulische IT-Betreuung im…

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (16.03.2021)

12. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Bereitstellung von Mitteln für die Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze a) der sog. Containment-Scouts zur Bearbeitung der Aufgaben im Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt im Zusammenhang mit Sars-CoV-2- Infektionen, b) zur Weiterentwicklung der ordnungsbehördlichen Präsenz (Ordnungskräfte) und c) zum Betrieb der Corona-Hotline im BürgerServiceCenter (BSC)

    Der Rat hat zusätzliche Gelder bewilligt, um befristetes Personal zur Bewältigung der Pandemie bis Mitte 2021 weiter zu beschäftigen. Dies…