Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 31.05.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Dialog der Verwaltung mit Pflegediensten

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.05.2023

   …und Integration und Vertretern von Pflegediensten oder Pflegeträgern in den vergangenen zwölf Monaten. Zudem fragt sie nach regelmäßigen…

2. 08.02.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Runder Tisch Pflege

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.01.2023

   …zur Lage der ambulanten Pflege, welche Pflegedienste an einem Gespräch mit der Verwaltung beteiligt waren. Zudem möchte sie wissen, wie…

3. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3 Anfragen

   • Linke

   Sicherung der nächtlichen Versorgung für Menschen mit (ambulantem) Pflegebedarf

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16.10.2026

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Stand eines Konzepts zur nächtlichen pflegerischen Versorgung und einer geplanten…

4. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit abgelehnt

   Ausgewiesene Parkflächen für soziale Dienste im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung

   Beschluss des Seniorenrates vom 22.01.2025

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat eine Empfehlung des Seniorenrates mehrheitlich abgelehnt, gesonderte Parkbuchten für soziale,…

   zu: Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025)

5. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen, 2. Lesung

   …spezielle Parkplätze für Service- und Pflegedienste geschaffen werden sollen.

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (28.11.2024) · Bezirksvertretung Sennestadt (28.11.2024) · Bezirksvertretung Heepen (21.11.2024) und 1 weitere

6. 17.09.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • CDU

   Änderungsantrag der Koaliton und der CDU-Fraktion zu "Wirtschaftsverkehr - Mobilität ist das Rückgrat unserer heimischen Wirtschaft"

   …beim Parken für Handwerksbetriebe und Pflegedienste. Ziel ist es, Gewerbe und Lieferverkehr verlässlicher anzubinden und gleichzeitig den…

   zu: Wirtschaftsverkehr - Mobilität ist das Rückgrat unserer heimischen Wirtschaft (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.02.2024)

7. 29.08.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Pläne oder vorbereitende Maßnahmen für etwaige zukünftige pandemische Notsituationen

   Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 21.08.2023

   Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich mit Blick auf neue Coronavirus-Varianten und mögliche künftige Pandemien nach Vorkehrungen der Stadt.…

8. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 – hier: mIV-Konzept – Teilkonzept für den ruhenden Verkehr in der zentralen Innenstadt Bielefelds (Emissionsfreie Innenstadt)

   …Bewohnerparkzonen, Plätze für Pflegedienste und Handwerker sowie Carsharing- und Radabstellflächen umgewandelt werden, flankiert durch…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (28.10.2021) · Stadtentwicklungsausschuss (21.09.2021) · Bezirksvertretung Mitte (16.09.2021) und 2 weitere