Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.4 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   Hitzeschutz in Kliniken und Pflegeeinrichtungen ab 2027

   Antrag der AfD-Fraktion vom 29.09.2026

   Ein Antrag auf Prüfung eines städtischen Förderprogramms für Hitzeschutzmaßnahmen in Bielefelder Kliniken und Pflegeheimen ab dem Sommer…

2. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • FDP

   Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP zu Drucks.-Nr. 2087/2025-2030

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, den bestehenden Hitzeaktionsplan der Stadt Bielefeld gezielt weiterzuentwickeln. Dabei soll insbesondere…

   zu: Hitzeschutz in Kliniken und Pflegeeinrichtungen ab 2027 (Antrag der AfD-Fraktion vom 29.09.2026)

3. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Meldestau und bereinigte Sieben-Tages-Inzidenz bei SARS-CoV-2-Infektionen

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.01.2020

   Die FDP-Fraktion fragt nach den tatsächlichen täglichen Corona-Neuinfektionen und der bereinigten Sieben-Tages-Inzidenz der vergangenen vier…

4. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   Antrag der Koalition zu Pflegefachkräften

   Gemeinsam mit Kliniken und Pflegeeinrichtungen soll damit insbesondere ehemaligen Fachkräften der Wiedereinstieg erleichtert werden, um…

5. 27.04.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Tätigkeitsbericht der WTG-Behörde (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 22.03.2022 zur SGA-Sitzung 31.03.2022))

   Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich nach Details zu den Beschwerden und Prüfungen im Tätigkeitsbericht der Heimaufsicht…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (31.03.2022)

6. 01.03.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Impfmaßnahmen und -kapagnen

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.02.2022

   Die CDU-Fraktion fragt, welche Impfmaßnahmen und Impfkampagnen inklusive Aufklärung der Bevölkerung für die kommenden Wochen geplant sind.

7. 11.02.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   • Grüne

   "Corona-Strategie"

   Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021

   Zudem sollen Pflegeeinrichtungen und schutzbedürftige Gruppen wie Wohnungslose besser unterstützt und die digitale Kontaktnachverfolgung…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (26.01.2021)

8. 25.08.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Regelmäßige Tests von Mitarbeitenden in Einrichtungen

   Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.08.2020

   Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, wie die Stadtverwaltung regelmäßige Coronatests für Mitarbeitende in ambulanten und…