Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 31.08.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anfrage zur Barrierefreiheit in Praxen, Apotheken und Pflegeheimen in Sennestadt

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Anteil barrierefreier Arztpraxen, Apotheken und Pflegeheime im Stadtbezirk Sennestadt. Zudem…

2. 28.05.2020 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Geplante Änderung des Bebauungsplans Weihestraße/Alten- und Pflegeheim Laurentius

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 18.05.2020

   …Weihestraße für das Alten- und Pflegeheim Laurentius an. Sie möchten wissen, ob eine Außenfläche von nur rund 120 Quadratmetern für 80…

3. 20.08.2020 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • SPD

   Nach Fertigstellung des Pflegeheims St. Laurentius die Fußwege im Gellershagenpark rollator-/rollstuhltauglich herstellen

   Antrag der SPD-Fraktion v. 18.06.2020

4. 21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 29.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/04.02 „Ehemalige Volkeningschule südlich der Petristraße“ für eine Teilfläche des ehemaligen Schulgeländes südlich der Petristraße im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Mitte - 2. Entwurfsbeschluss Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen gem. §§ 3 (2) und 4 (2) i.V.m. § 4a (3) Baugesetzbuch (BauGB)

   …dem Gelände soll ein neues Alten- und Pflegeheim mit rund 80 Pflegeplätzen errichtet werden. Für Bürgerinnen und Bürger vor Ort bedeutet…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (16.09.2021)

5. 01.09.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 24.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/04.02 „Ehemalige Volkeningschule südlich der Petristraße“ für eine Teilfläche des ehemaligen Schulgeländes südlich der Petristraße im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Mitte - Entwurfsbeschluss Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen gem. §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetz-buch (BauGB)

   …im Bezirk Mitte soll ein Alten- und Pflegeheim mit etwa 80 Plätzen entstehen. Die Pläne werden nun öffentlich ausgelegt, sodass…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (27.08.2020)

6. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.4 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   Hitzeschutz in Kliniken und Pflegeeinrichtungen ab 2027

   Antrag der AfD-Fraktion vom 29.09.2026

   …in Bielefelder Kliniken und Pflegeheimen ab dem Sommer 2027 wurde vom Rat mit großer Mehrheit abgelehnt. Damit wird es vorerst keine…

7. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2023 bis 2025

   Einstimmig hat der Rat die Bedarfsplanung für stationäre und teilstationäre Pflegeplätze bis 2025 beschlossen. Während bei stationären…

8. 21.03.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Anfrage der FDP-Fraktion "Pflege- und Altenheimplätze "

   Die FDP-Fraktion fragt, ob das Bauamt in den vergangenen rund drei Jahren Anfragen von Investoren für Flächen zum Bau von Pflege- und…

9. 08.02.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.01.2023 zu den Bearbeitungszeiten für die Hilfe in Einrichtungen

   …kann, um Liquiditätsprobleme von Pflegeheimen durch Vorleistungen zu verhindern.

10. 19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/04.02 „Ehemalige Volkeningschule südlich der Petristraße“ für eine Teilfläche des ehemaligen Schulgeländes südlich der Petristraße im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Mitte - Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss

    …Stadtbezirk Mitte soll ein Alten- und Pflegeheim mit rund 80 Plätzen entstehen. Damit werden die planungsrechtlichen Grundlagen für den…

11. 06.05.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Corona Infektionen in Sennestadt

    Die CDU-Fraktion fragt anlässlich eines Zeitungsberichts, ob es in Sennestadt mehr Corona-Infektionen als in anderen Stadtbezirken gibt.…

12. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Prioritätenliste des Winterdienstes

    Anfrage der CDU-Fraktion v. 25.02.2021

    …Einrichtungen wie Altenheimen, Pflegeheimen oder Krankenhäusern bei Schneefall gibt.

13. 25.02.2021 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Wahlbeteiligung in Gadderbaum

    Anfrage der SPD-Fraktion

    Die SPD-Fraktion fragt, wie Wahlen im Stadtbezirk Gadderbaum auch während der Pandemie niederschwelliger organisiert werden können, um die…

14. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Meldestau und bereinigte Sieben-Tages-Inzidenz bei SARS-CoV-2-Infektionen

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.01.2020

    …nach der Infektionslage in Alten- und Pflegeheimen sowie nach der Erfassung von Infektionsquellen.

15. 25.08.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2020 bis 2022

    …ein rechnerisches Defizit von 148 Pflegeheimplätzen und thematisiert Herausforderungen bei der Kurzzeitpflege sowie pandemiebedingte…

16. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Nachverfolgung von Kontaktpersonen

    Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 14.5.2020

    Die FDP-Ratsgruppe fragt nach dem Personalbestand des Gesundheitsamtes für die Corona-Kontaktnachverfolgung und ob die Bund-Länder-Vorgabe…

17. 21.01.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Festsetzung der Bekleidungspauschale gem. § 27b Abs. 4 SGBXII Berichterstattung: Frau Krutwage

    Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einstimmig beschlossen, die Bekleidungspauschale für Bewohner von Einrichtungen ab Januar 2020…