Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 31.08.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anfrage zur Barrierefreiheit in Praxen, Apotheken und Pflegeheimen in Sennestadt

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Anteil barrierefreier Arztpraxen, Apotheken und Pflegeheime im Stadtbezirk Sennestadt. Zudem…

2. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.4 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   Hitzeschutz in Kliniken und Pflegeeinrichtungen ab 2027

   Antrag der AfD-Fraktion vom 29.09.2026

   …in Bielefelder Kliniken und Pflegeheimen ab dem Sommer 2027 wurde vom Rat mit großer Mehrheit abgelehnt. Damit wird es vorerst keine…

3. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2023 bis 2025

   Einstimmig hat der Rat die Bedarfsplanung für stationäre und teilstationäre Pflegeplätze bis 2025 beschlossen. Während bei stationären…

4. 21.03.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Anfrage der FDP-Fraktion "Pflege- und Altenheimplätze "

   Die FDP-Fraktion fragt, ob das Bauamt in den vergangenen rund drei Jahren Anfragen von Investoren für Flächen zum Bau von Pflege- und…

5. 08.02.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.01.2023 zu den Bearbeitungszeiten für die Hilfe in Einrichtungen

   …kann, um Liquiditätsprobleme von Pflegeheimen durch Vorleistungen zu verhindern.

6. 06.05.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Corona Infektionen in Sennestadt

   Die CDU-Fraktion fragt anlässlich eines Zeitungsberichts, ob es in Sennestadt mehr Corona-Infektionen als in anderen Stadtbezirken gibt.…

7. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Prioritätenliste des Winterdienstes

   Anfrage der CDU-Fraktion v. 25.02.2021

   …Einrichtungen wie Altenheimen, Pflegeheimen oder Krankenhäusern bei Schneefall gibt.

8. 25.02.2021 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Wahlbeteiligung in Gadderbaum

   Anfrage der SPD-Fraktion

   Die SPD-Fraktion fragt, wie Wahlen im Stadtbezirk Gadderbaum auch während der Pandemie niederschwelliger organisiert werden können, um die…

9. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Meldestau und bereinigte Sieben-Tages-Inzidenz bei SARS-CoV-2-Infektionen

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.01.2020

   …nach der Infektionslage in Alten- und Pflegeheimen sowie nach der Erfassung von Infektionsquellen.

10. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Nachverfolgung von Kontaktpersonen

    Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 14.5.2020

    Die FDP-Ratsgruppe fragt nach dem Personalbestand des Gesundheitsamtes für die Corona-Kontaktnachverfolgung und ob die Bund-Länder-Vorgabe…

11. 21.01.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Festsetzung der Bekleidungspauschale gem. § 27b Abs. 4 SGBXII Berichterstattung: Frau Krutwage

    Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einstimmig beschlossen, die Bekleidungspauschale für Bewohner von Einrichtungen ab Januar 2020…