Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Öffentlicher Grünanteil auf Friedhöfen

   …des öffentlichen Grüns an den gesamten Pflegekosten wurde auf 45,83 Prozent festgesetzt und bildet die Basis für künftige Gebühren sowie…

2. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Fallzahlen und die Gesamtausgaben für die Hilfe zur Pflege nach SGB XII

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.10.2026

   Die CDU-Fraktion fragt, wie sich die Fallzahlen und Gesamtausgaben für die Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII seit 2023 entwickelt haben.…

3. 15.09.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Entwicklung der Sozialhilfeempfängerzahlen im Stadtgebiet

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.6.2026

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Entwicklung der Fallzahlen bei den Sozialhilfeleistungen in den vergangenen 15 Jahren,…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (16.06.2026)

4. 19.09.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Miyawaki-Wäldchen

   Anfrage der SPD vom 06.06.2023

   …nach möglichen Einsparungen bei den Pflegekosten und nach geeigneten Flächen im Stadtgebiet.

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (15.08.2023) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (14.06.2023)

5. 25.02.2020 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Öffentlicher Grünanteil auf Friedhöfen

   …Friedhöfen festlegt und die Pflegekosten regelt. Vorgesehen ist ein städtischer Zuschuss in Höhe von 2,3 Millionen Euro, da die…

6. 14.01.2020 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Begrünung von Stadtbahngleisen

   Anfrage der Bürgernähe/Piraten vom 23.09.2019

   Die Gruppe Bürgernähe/Piraten fragt, wie viel Fläche im Bielefelder Straßenraum zusätzlich begrünt werden könnte, wenn bestehende…