Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 44 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2025 bis 2027

   Der Rat hat die verbindliche Bedarfsplanung für Pflegeplätze bis 2027 einstimmig verabschiedet. Demnach besteht in Bielefeld kein…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (24.06.2025)

2. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2023 bis 2025

   Einstimmig hat der Rat die Bedarfsplanung für stationäre und teilstationäre Pflegeplätze bis 2025 beschlossen. Während bei stationären…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (29.08.2023)

3. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2022 bis 2024

   Der Rat hat die Bedarfsplanung für Bielefelder Pflegeplätze für die Jahre 2022 bis 2024 einstimmig beschlossen. Festgestellt wurde ein…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (18.10.2022) · Rat der Stadt Bielefeld (15.09.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (30.08.2022)

4. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 27 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2021 bis 2023

   Der Rat hat die Bedarfsplanung für Pflegeplätze für die Jahre 2021 bis 2023 einstimmig beschlossen und dabei ein rechnerisches Defizit an…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (14.09.2021) · Rat der Stadt Bielefeld (24.06.2021) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (15.06.2021)

5. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 42 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2020 bis 2022

   Der Rat hat die verbindliche Bedarfsplanung für stationäre und teilstationäre Pflegeplätze 2020 bis 2022 einstimmig verabschiedet und ein…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (25.08.2020)

6. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Ausbau solitärer Kurzzeitpflegeplätze in Stieghorst

   Beschluss des Seniorenrates vom 17.06.2026

   Die Bezirksvertretung hat einstimmig dafür gestimmt, den Bebauungsplan für den Standort Stieghorster Straße 90 anzupassen, um zusätzliche…

7. 26.01.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Stationäre Pflegeplatzbedarfsplanung für den Stadtbezirk Schildesche und im Laurentius-Seniorenheim

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.01.2021

   Die CDU-Fraktion fragt nach der stationären Pflegeplatzbedarfsplanung für den Stadtbezirk Schildesche sowie nach dem aktuellen Planungsstand…

8. 21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 29.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/04.02 „Ehemalige Volkeningschule südlich der Petristraße“ für eine Teilfläche des ehemaligen Schulgeländes südlich der Petristraße im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Mitte - 2. Entwurfsbeschluss Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen gem. §§ 3 (2) und 4 (2) i.V.m. § 4a (3) Baugesetzbuch (BauGB)

   …Alten- und Pflegeheim mit rund 80 Pflegeplätzen errichtet werden. Für Bürgerinnen und Bürger vor Ort bedeutet dies zusätzliche Betreuungs-…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (16.09.2021)

9. 14.09.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 9.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Änderungsantrag zur VL 1542 Pflegebedarfsplanung

   Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 14.09.2021

   Der Ausschuss hat einstimmig einen Änderungsantrag zur Pflegebedarfsplanung beschlossen. Die Verwaltung wird damit beauftragt, eine…

   zu: Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2021 bis 2023 (2. Lesung)