Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Unklarheiten im „Letter of Intent“ zwischen BImA und Stadt Bielefeld

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.12.2020

   …verzichtet und sich der kommunalen Planungshoheit unterordnet und ob eine schriftliche Zusage für eine nur vorübergehende Nutzung durch…

2. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • LiB

   Nutzung von Bielefelder Kasernenflächen durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben/Bund

   Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 18.11.2020

   Michael Gugat (Lokal Demokratie in Bielefeld) fragt, ob Bund und Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) nach dem Baugesetzbuch kein…