Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Einstellung von Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Gadderbaum - Beschluss zur Einstellung der Bauleitplanverfahren: - Nr. III/1/12.02 „Quellenhofweg“ - Nr. III/B 20 „Am Dreisberg“, 1. Änderung - Nr. III/Ga 5 „Am Großen Feld“, 1. Änderung - Nr. III/Ga 11 „Gewerbegebiet An der Tonkuhle“

   …Vorhaben nun formale Rechts- und Planungssicherheit geschaffen wird.

2. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bebauungsplan Nr. III/4/25.01 „Masurenweg“ - Stadtbezirk Stieghorst - Satzungsbeschluss

   …wird damit rechtsverbindliche Planungssicherheit geschaffen, zu der auch eine öffentliche Grünfläche mit Spielplatz gehört.

3. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Innenbereichssatzung "Fingerhutweg/Auf der Grundheide" -Stadtbezirk Senne- Satzungsbeschluss

   Die Innenbereichssatzung für das Gebiet „Fingerhutweg/Auf der Grundheide“ in Senne wurde vom Rat einstimmig beschlossen. Die…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Senne (19.03.2026)

4. 25.03.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Klimaschutzziele der Stadtwerke Bielefeld

   Anfrage von Die Linke vom 08.03.2026

   Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich nach den Klimaschutzzielen der Stadtwerke Bielefeld und möchte wissen, welche konkreten…

5. 04.12.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verfahren zur Anmeldung von Schülerinnen und Schülern an den Grundschulen zum Schuljahr 2026/2027; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

   …in Bielefeld schafft dieses Verfahren Planungssicherheit für die Vergabe der künftigen Grundschulplätze.

6. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

   Abschluss einer Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für den Zeitraum vom 01.01.2027 bis zum 31.12.2030 zwischen der Stadt Bielefeld und der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester

   …Kultureinrichtungen finanzielle Planungssicherheit für die kommenden Spielzeiten.

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (10.07.2025)

7. 01.07.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Abschluss von Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen zwischen der Stadt Bielefeld und Bielefelder Kulturakteuren 2026 - 2028

   …dadurch mehrjährige finanzielle Planungssicherheit. Die städtische Fördersumme beläuft sich dabei auf jeweils über 500.000 Euro pro Jahr.

   Zuvor beraten: Kulturausschuss (11.06.2025) · Kulturausschuss (07.05.2025)

8. 05.11.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für Personal aufgrund der Spitzabrechnung der Tarifsteigerungen bei Bühnen und Orchester

   Dies soll Planungssicherheit und einen verlässlichen Betrieb der städtischen Kulturinstitutionen sicherstellen.

9. 29.10.2024 · Jugendhilfeausschuss · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Eckdatenbeschluss zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2026 – 2028

   Damit erhalten die Träger Planungssicherheit für ihre Angebote, während Tarif- und Sachkostensteigerungen im Rahmen der städtischen Finanzen…

10. 14.06.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025

    …und Hilfesuchende erhalten dadurch Planungssicherheit für bewährte soziale Hilfs- und Beratungsangebote.

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (09.06.2022) · Bezirksvertretung Brackwede (09.06.2022) · Bezirksvertretung Sennestadt (09.06.2022) und 9 weitere

11. 24.02.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke
    • Einzel

    Gaststätte / Hotel "Am Stadion" in Brackwede (Bebauungsplan I/B2)

    Anfrage der Einzelvertreterin "Die Linke"

    …Beherbergungs- und Gastronomiebetrieb Planungssicherheit zu geben.

12. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • LiB
    • Einzel

    Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen (LuF) mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025

    Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie Herrn Gugat [LiB] und Frau Rammert [BN] vom 09.02.2022

    Dies gibt sozialen Einrichtungen Planungssicherheit und sichert das Beratungs- und Hilfsnetz für die Stadtgesellschaft.

13. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Außenbereichssatzung Twellbachtal

    Anfrage DIE LINKE vom 26.10.2021

    …eingetreten sei und den Anwohnenden Planungssicherheit gegeben werden solle.

14. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Abschluss einer Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis zum 31.12.2026 zwischen der Stadt Bielefeld und der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester

    …zusammengeführt, um Planungssicherheit für die städtischen Kultureinrichtungen zu sichern.

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (18.05.2021) · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (14.04.2021)