Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.
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16.01.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- CDU
Kooperationen mit Feuerwehren und/oder der Polizei an Schulen
Anfrage der CDU-Fraktion
…mit Freiwilligen Feuerwehren oder der Polizei gibt.
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20.02.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- CDU
Öffnungszeiten des Polizei-Büros Sennestadt
…ob die Öffnungszeiten des dortigen Polizei-Bezirksdienstes im Jahr 2025 reduziert wurden und in welchem Umfang Bestreifungen im Stadtteil…
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20.02.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- SPD
Störung von Rettungskräften und Polizei im Einsatz
Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.02.2020
…von Feuerwehr, Rettungsdienst oder Polizei im Stadtbezirk Brackwede behindert oder angegriffen wurden. Hintergrund sind Berichte über eine…
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24.09.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.1 Anfragen
- CDU
Verteilung der neuen Polizeistellen
Die CDU-Fraktion Sennestadt fragt, inwieweit der Stadtbezirk von den 24 neu geplanten Polizeistellen profitiert und welche Planungen dazu…
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16.01.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- CDU
Sicherheit und Ordnung in Sennestadt - Polizeidienststelle
Die CDU-Fraktion fragt, ob die Polizeidienststelle in Sennestadt im Jahr 2025 wieder besetzt wird und ob eine Ausweitung der dortigen…
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31.10.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- SPD
- Linke
Regelmäßige Sichtpräsens der Polizei im Schildescher Ortskern
gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke und SPD v. 23.10.2024
Die Fraktionen Die Linke und SPD fragen, ob die Beamtinnen und Beamten des Schildescher Polizeibüros regelmäßig sichtbar im Ortskern auf…
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26.03.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Vorstellung der Bezirksbeamten (Bezirksdienst Polizeiwache Nord)
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15.05.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
Geschwindigkeitskontrollen in der Straße Obernfeld & Kontrolle der Polizei
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20.03.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Vorstellung der neuen Bezirksbeamtin der Polizei im Bereich Hillegossen/Ubbedissen/Lämershagen
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20.02.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Persönliche Vorstellung der Leiterin der Polizeiwache Süd, Frau Christine Schmitt, und des Leiters des Bezirksdienstes Brackwede, Herrn Christoph Ramsbrock
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21.03.2024 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Vorstellung des Bezirksbeamten Herrn Freier (Bezirksdienst Polizeiwache Nord)
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06.03.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
Kooperationsvereinbarung zwischen dem Polizeipräsidium Bielefeld und der Stadt Bielefeld (2. Lesung)
Der Ausschuss hat dem Entwurf einer Kooperationsvereinbarung zwischen dem Polizeipräsidium Bielefeld und der Stadt Bielefeld zugestimmt.…
Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (20.02.2024) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (24.01.2024) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (23.01.2024)
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06.03.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt
- FDP
Kooperationsvereinbarung (Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 24.01.2024) - (2. Lesung)
…zwischen Stadt und Polizei mit großer Mehrheit ab. Der Vorschlag forderte unter anderem eine ausdrückliche Prüfung von Videoüberwachung…
zu: Kooperationsvereinbarung zwischen dem Polizeipräsidium Bielefeld und der Stadt Bielefeld (2. Lesung)
Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (24.01.2024)
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06.03.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.1.2 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge Nachtrag
- LiB
- Einzel
Kooperationsvereinbarung
Ergänzungsantrag des Einzelvertreters Herr Gugat [LiB] zum Kapitel Antidiskriminierung vom 05.03.2024
zu: Kooperationsvereinbarung zwischen dem Polizeipräsidium Bielefeld und der Stadt Bielefeld (2. Lesung)
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29.02.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Präventionsarbeit an Schulen koordiniert durch die Polizeipräsidentin
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29.02.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 9.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
Polizeipräsenz in Sennestadt erweitern - Sicherheit im öffentlichen Raum fördern
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23.11.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 9.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- CDU
Polizeipräsenz in Sennestadt
…den durchschnittlichen wöchentlichen Polizeieinsätzen und den Stunden für Präsenzstreifen im Stadtbezirk, besonders in den Abend- und…
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31.08.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- CDU
Polizeipräsenz in Sennestadt
…Jahr 2023, ob sich etwas am Status der Polizeipräsenz im Stadtteil gegenüber 2022 verändert hat.
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01.09.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
- CDU
- FDP
- Einzel
Einladung der Wachleiterin Süd der Polizei in die Bezirksvertretung Brackwede
Antrag des Einzelvertreters der FDP und der CDU-Fraktion
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09.06.2022 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- CDU
Polizeipräsenz
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach dem aktuellen Status der Polizeipräsenz vor Ort. Sie fragt, ob…