Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • SPD

   Raser- und Poser-Verkehr rund um den Schloßhof

   Antrag der SPD-Fraktion vom 05.05.2025

   …einstimmig Maßnahmen gegen Raser- und Poser-Verkehre rund um den Schloßhof und die Schloßhofstraße beschlossen. Zur Eindämmung von Lärm…

2. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Zusätzliche Geschwindigkeitskontrollen am Südring

   Anfrage der SPD-Fraktion

   …die Sorge vor einer Verlagerung der Poser-Szene dorthin.

3. 14.06.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Anfrage vom 02.06.22, Fraktion Die Linke, Emil-Groß-Platz

   Hintergrund ist die unbefriedigende Verkehrssituation mit zu schmalen Fußwegen, fehlender Barrierefreiheit, Konflikten zwischen Rad- und…