Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 29.02.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Präventionsarbeit an Schulen koordiniert durch die Polizeipräsidentin

2. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.7.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

   Änderungsantrag der AfD-Ratsgruppe zur Drucks.-Nr. 10364/2020-2025

   Für die Beratungs- und Präventionsarbeit an Bielefelder Einrichtungen ergeben sich daraus keine neuen Vorgaben.

   zu: Jugendschutz ernst nehmen (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2025)

3. 03.03.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Geschwindigkeitsmessungen auf Bielefelder Innenstadtstraßen

   Anfrage Bürgernähe/Piraten vom 08.01.2020

   …50 km/h sowie nach der bestehenden Präventionsarbeit.

4. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zunahme von Unfällen mit E-Rollern

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 11.06.2022

   Die AfD-Ratsgruppe fragt unter Verweis auf landesweit stark gestiegene Unfallzahlen nach der Unfallstatistik zu E-Rollern in Bielefeld.…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (23.06.2022)