Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 42 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Bochum über die zentrale Entscheidung der eingeschränkten Erlaubniserteilung und die zentrale Durchführung der Kenntnisüberprüfungen von Heilpraktikeranwärtern im sektoralen Bereich der Logopädie

   Prüfungen und Erlaubnisse für sektorale Heilpraktiker im Fachbereich Logopädie werden künftig zentral von der Stadt Bochum durchgeführt. Der…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (09.07.2025) · Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (24.06.2025)

2. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 11.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • PARTEI
   • Einzel

   Beschleunigung der Prüfungen zu den Schulstraßen

   Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke und dem Einzelvertreter Herr Schwarz [Die Partei]

   zu: Einrichtung von Schulstraßen

3. 27.04.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Tätigkeitsbericht der WTG-Behörde (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 22.03.2022 zur SGA-Sitzung 31.03.2022))

   Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich nach Details zu den Beschwerden und Prüfungen im Tätigkeitsbericht der Heimaufsicht…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (31.03.2022)

4. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Geothermie in Sennestadt

   …stattfanden, ob entsprechende Prüfungen geplant sind und an welchen Stellen sich Bohrungen nach Warmwasserquellen in 1.200 Metern Tiefe…

5. 20.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.5 Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Anfrage der FDP-Fraktion zu den Abschlussberatungen zum Haushalt 2024

   Die FDP-Fraktion stellt im Rahmen der Abschlussberatungen zum Haushalt 2024 diverse Detailfragen an verschiedene Ämter. Die Fragen betreffen…

6. 25.10.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz zwischen der Stadt Bielefeld und den Kreisen im Regierungsbezirk Detmold

   …durch die Stadt Köln, die diese Prüfungen zuvor abgewickelt hatte. Für angehende Heilpraktikerinnen und Heilpraktiker in der Region wird…

7. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Verkehrsregelung Bückardtschule & Helmholtzgymnasium

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 01.09.2026

   Die Fraktion Die Linke fragt, wie die Stadtverwaltung die Verkehrssituation an den Kreuzungen Heeper Straße, Mühlenstraße und…

8. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2.2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • Grüne

   Änderungsantrag der Fraktion Die Grünen zu TOP 4.2 "Bielefeld braucht leistungsfähige Straßen - Abschaffung der Bikelane"

   Damit wurden vorgeschlagene zusätzliche Prüfungen, etwa von Brückenlösungen für Fuß- und Radverkehr auf einer zweiten Ebene, verworfen.

   zu: Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 29.06.2026 zu TOP 4.2 "Bielefeld braucht leistungsfähige Straßen - Abschaffung der Bikelane"

9. 12.05.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

   • Grüne

   Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zu Drs.-Nr. 0572/2025-2030/1

   …Arbeitsstellen erhalten und Prüfungen zur weiteren Finanzierung der Ernährungsbildung in Kitas sowie der Nacht der Berufe anstoßen. Diese…

   zu: Finanzierung, Weiterentwicklung und Verstetigung von Projekten der REGE

10. 28.04.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.7 Anfragen

    • Linke

    Prüfauftrag städtische Förderschule auf dem Campus Seidensticker

    Anfrage der Fraktion Die Linke

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach den bisher geprüften Alternativstandorten für die dauerhafte Errichtung der städtischen…

11. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Entwicklung der Kriminalität und Ursachenbekämpfung im Stadtbezirk Heepen

    Anfrage der AfD-Fraktion vom 11.02.2026

    Die AfD-Fraktion fragt nach der Entwicklung der Kriminalität und verschiedener Deliktsbereiche im Stadtbezirk Heepen über die vergangenen…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (19.02.2026)

12. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Anton Rufbus im Stadtteil Gadderbaum

    Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, ob der Stadtteil Gadderbaum in die Prüfungen zur Erweiterung des „Anton“-Rufbus-Angebots…

13. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

    • Grüne

    Verbesserungen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Beckendorfstraße

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 06.02.2026

    Vorgesehen sind unter anderem Prüfungen von Tempo-50- und Tempo-30-Abschnitten sowie zusätzlichen Warnschildern an bekannten Kurven und…

14. 12.02.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Unterfinanzierte Aufgabenübertragung von Bund und Land NRW

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025

    Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich, welche seit 2015 von Bund oder Land übertragenen Aufgaben und Rechtsänderungen zu nicht…

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (11.12.2025)

15. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 21.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Verkehrsanbindung Hof Ramsbrock

    interfraktioneller Antrag vom 29.04.2025

    Die Bezirksvertretung Senne hat einstimmig beschlossen, Prüfungen für eine verbesserte Verkehrsanbindung des Umweltbildungszentrums Hof…

16. 10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

    • CDU

    Haushaltssperre verhindern - Haushalt konsolidieren

    Antrag der CDU-Fraktion vom 01.04.2025

    Vorgesehen waren unter anderem Prüfungen von Investitionsprojekten ab 100.000 Euro sowie regelmäßige Berichte über Einsparpotenziale. Für…

17. 09.10.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 12.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtrag einstimmig beschlossen

    Betriebsfortsetzung der Schnellbusverbindung S 15 - Linienverlauf und Haltestellenkapazitäten

    Prüfungen des Amtes für Verkehr hatten ergeben, dass andere Standorte wie der Ortskern oder die Engersche Straße ungeeignet sind. Die…

18. 26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Mobilisierung unbebauter baureifer Grundstücke durch die Einführung einer Grundsteuer C

    gemeinsame Anfrage der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 19.09.2024

    Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fragen, ob die Verwaltung die Einführung einer Grundsteuer C zur Mobilisierung…

19. 26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Vierter Bielefelder Lärmaktionsplan

    Unter anderem sollen konkrete Prüfungen für mögliche Tempo-30-Abschnitte eingeleitet und der Plan an die EU weitergeleitet werden. Ziel…

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (27.08.2024)

20. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Straßenbaum Gütersloher Straße 176 in Brackwede

    Anfrage der CDU-Fraktion

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand bezüglich des Straßenbaums an der Gütersloher Straße 176 in Brackwede.