Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 11.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • CDU

   Aufhebung der Priorisierung - Impfstrategie

   Antrag der CDU-Fraktion vom 30.04.2021

   Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einen Antrag zur Aufhebung der Priorisierung in der Impfstrategie mehrheitlich abgelehnt. Damit…

2. 27.06.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung im altstadt.raum

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat mit großer Mehrheit eine abweichende Priorisierung für die Neugestaltung des Altstadtraums beschlossen.…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (27.06.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (18.06.2024) · Bezirksvertretung Mitte (13.06.2024)

3. 27.06.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen

   • SPD

   Ergänzungsantrag zu altstadt.raum (Drucksachennummer 8220/2020-2025)

   Antrag der SPD-Fraktion vom 26.06.2024

   zu: Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung im altstadt.raum

4. 27.06.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 2.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen

   • CDU

   Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksachennummer 8220/2020-2025

   zu: Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung im altstadt.raum

5. 27.06.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen

   • CDU

   Zum Tagesordnungspunkt 2 „Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung im altstadt.raum“

   Antrag der CDU-Fraktion

   Auf Antrag der CDU-Fraktion hat der Stadtentwicklungsausschuss mit großer Mehrheit Vorgaben für das Verkehrskonzept in der Altstadt…

   zu: Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung im altstadt.raum

6. 27.06.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen

   • FDP

   Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion, TOP 2 "Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung im altstadt.raum".

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat einem Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion für den Altstadtraum mit großer Mehrheit zugestimmt. Demnach gilt…

   zu: Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung im altstadt.raum

7. 16.03.2023 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD
   • Linke

   Priorisierung Grundschulkinder

   Die SPD-Fraktion und die Fraktion Die Linke fragen, ob Kinder, die keinen Platz an der Grundschule ihres Einzugsgebietes erhalten, bei ihrem…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (16.02.2023)

8. 15.06.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Impfquoten in den Priorisierungsgruppen

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.06.2021

   Die CDU-Fraktion fragt nach der Höhe der Impfquoten in den einzelnen Priorisierungsgruppen, gestaffelt nach Alter.

9. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Mitteilung zur Priorisierung bzgl. der Errichtung von Holzraummodulen an Bielefelder Schulen

   Nachfrage vom Einzelvertreter der Partei Die Linke zu TOP 10 aus 6. Sitzung der BV Stieghorst am 07.05.2026

10. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke
    • Einzel

    Priorisierung des Winterdienstes im Stadtbezirk

    Anfrage des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 16.02.2026

    Mit Blick auf witterungsbedingte Einschränkungen und Ausfälle im Busverkehr wird in der Bezirksvertretung Stieghorst gefragt, wie der…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (26.02.2026)

11. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 7.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Neu-Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung im altstadt.raum

    Die Maßnahmen zur Umgestaltung im Projekt „altstadt.raum“ wurden einstimmig neu geordnet und priorisiert. Der Beschluss umfasst konkrete…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (28.11.2024)

12. 27.04.2023 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Linke

    Priorisierung Erstklässler

    Die SPD-Fraktion und ein Vertreter der Partei Die Linke fragen, ob durch verwaltungsinterne Absprachen oder Vereinbarungen mit…

13. 16.03.2023 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Einrichtung der interfraktionellen projektbezogenen Arbeitsgruppe :Priorisierung der Vorhaben der Bezirksbürgermeisterin

14. 09.03.2023 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 16.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Priorisierung von Erstklässlerinnen und Erstklässlern

15. 09.02.2023 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Priorisierung von Erstklässlerinnen und Erstklässler

16. 20.04.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 7 Informationsvorlage

    Onlinezugangsgesetz - Stand der Umsetzung und Priorisierung

17. 23.02.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Winterdienst: Priorisierung zur Straßenräumung

    Anfrage der FDP

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Kriterien und der Flexibilität der Priorisierungslisten beim städtischen Winterdienst. Sie möchte…

18. 27.05.2020 · Jugendhilfeausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Priorisierung der vorgeschlagenen Maßnahmen des Bielefelder Handlungskonzepts gegen Rassismus und Rechtsextremismus

    Der Jugendhilfeausschuss hat einstimmig beschlossen, vier ausgewählte Maßnahmen des Handlungskonzepts gegen Rassismus und…

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (26.05.2020) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (26.05.2020)

19. 17.03.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Angemeldeter Investitionsbedarf in Fachräume

    Anfrage der Fraktion FDP

    …fragt sie nach den Kriterien für die Priorisierung solcher Bedarfe sowie nach der Durchführung von Sicherheitsüberprüfungen in…

20. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Anfrage zur Entschlammung des Teiches Am Waldbad insbesondere wegen seiner Funktion als Ablaichteich von Kröten

    Anfrage der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 08.02.2026

    …Waldbad in Senne und den Kriterien zur Priorisierung solcher Maßnahmen. Sie begründet dies mit der fortschreitenden Verschlammung und der…