Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 29.11.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Städtebauförderanträge für das Jahr 2023 Hier: Prioritätenliste

   Der Ausschuss hat die Prioritätenliste für die Städtebauförderanträge des Jahres 2023 einstimmig verabschiedet. Mit dieser Rangfolge…

2. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Prioritätenliste des Winterdienstes

   Anfrage der CDU-Fraktion v. 25.02.2021

   Die CDU-Fraktion Schildesche fragt, ob es neben der Einteilung der Straßen eine separate Prioritätenliste für die Räumung der Zuwegungen…

3. 16.06.2020 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Änderungsantrag zur Drucksachen-Nr. 10290/2014-2020 "Prioritätenlisten für Straßenbau-Maßnahmen..." - aufgeführte Maßnahme zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung an der Straße Jöllenbecker Heide

   gem. Antrag der SPD- und Bündnis 90/Die Grünen Fraktion und des Vertreters der Partei Die Linke v. 26.05.2020

   zu: Prioritätenlisten für Straßenneubau-Maßnahmen, Straßenbeleuchtung und Kanalbau-Maßnahmen 2020 ff

4. 24.11.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 15.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "Behandlung der Prioritätenlisten Straßen-, Wege- und Kanalbau - Intensive Erläuterungen zum neuen Straßen- und Wegekonzept (§ 8 KAG)“ der Bezirksvertretung Brackwede am 26.10.2022

5. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Entscheidungen über die Empfehlungen der Arbeitsgruppe "Prioritätenlisten Straßen- und Kanalbau" im Stadtbezirk Brackwede vom 08.12.2021

   Die Bezirksvertretung Brackwede hat einstimmig über die Empfehlungen der Arbeitsgruppe zu den Prioritätenlisten für den Straßen- und…

6. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 7.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.

   Prioritätenlisten (Kanal- und Straßenbau) im Stadtbezirk Brackwede

   BVBw vom 28.10.2021, TOP 12

7. 28.10.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 12 nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder.

   Prioritätenlisten (Kanal- und Straßenbau) im Stadtbezirk Brackwede

8. 29.04.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Prioritätenliste für Straßen- und Kanalbaumaßnahmen für den Stadtbezirk Senne

9. 16.06.2020 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Prioritätenlisten für Straßenneubau-Maßnahmen, Straßenbeleuchtung und Kanalbau-Maßnahmen 2020 ff

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (19.03.2020)

10. 29.02.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Straßenschäden im Stadtbezirk Brackwede

    Anfrage der CDU-Fraktion TOP 5.1, BV vom 25.01.2024

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Auswirkungen witterungsbedingter Straßenschäden auf die Prioritätenliste für Straßenbaumaßnahmen im…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (25.01.2024)

11. 01.06.2023 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Zustand der Straßen Flehmannshof und Hägerweg nicht zufriedenstellend

    gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 13.04.2023

    …beiden Straßen auf der entsprechenden Prioritätenliste einnehmen.

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (27.04.2023)

12. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Baumaßnahmen für den Amphibienschutz

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.07.2026

    …zwei Jahren geplant sind und ob eine Prioritätenliste hierfür existiert.

13. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Anfrage zur Sanierung von Schildescher Neben-/Anliegerstraßen

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.2.2026

    Zudem fragt sie, ob eine Prioritätenliste vorliegt, nach welchen Kriterien künftige Sanierungen ausgewählt werden und welche Haushaltsmittel…

14. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Anfrage zu den geplanten Baustellen in 2025 und 2026 im Stadtbezirk Schildesche

    Anfrage der CDU-Fraktion v. 11.03.2025

    …Bauträgern und dem Fortbestand einer Prioritätenliste für Nebenstraßen.

15. 09.10.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Festlegung der Prioritäten der Tiefbaumaßnahmen 2025 und später für den Stadtbezirk Heepen

    Die Bezirksvertretung Heepen hat die Prioritätenliste für künftige Tiefbaumaßnahmen im Stadtbezirk abweichend vom ursprünglichen Vorschlag…

16. 09.03.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Ginkgo-Fällungen Hauptstraße in Brackwede

    Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    Der Einzelvertreter der FDP fragt nach den Gründen für die Baumfällungen an der Hauptstraße in Brackwede und der Wahl der Ersatzbäume. Zudem…

17. 19.01.2023 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Entschlammung des Teiches im Freizeitpark in Oldentrup

    Die SPD fragt, wann mit der Entschlammung des Teiches im Oldentruper Park gerechnet werden kann. Als Grund nennt sie die zunehmende…

18. 26.04.2022 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 9.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • CDU

    Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 9 - Städt. Bauprogramm 2022 hier: Aufnahme des Feuerwehrgerätehauses Lämershagen

    …Lämershagen in die Prioritätenliste des städtischen Bauprogramms mit Mehrheit abgelehnt. Damit wird das Bauvorhaben vorerst nicht…

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (22.03.2022) · Rat der Stadt Bielefeld (10.02.2022)

19. 26.04.2022 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 9.1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    • FDP

    Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.2

    Ein Antrag, das Feuerwehrgerätehaus Lämershagen in die städtische Prioritätenliste aufzunehmen und den Gremien eine aktualisierte…

    zu: Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 9 - Städt. Bauprogramm 2022 hier: Aufnahme des Feuerwehrgerätehauses Lämershagen

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (22.03.2022)

20. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • CDU

    Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 9 - Städt. Bauprogramm 2022 ff

    …und Fachausschüsse in die Prioritätenliste eingebracht werden, zudem sind Bürger und Nutzer der Gebäude verbindlich in die Planungen…

    zu: Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Besch...