Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Maßnahme zur Einsparung des globalen Minderaufwands im Haushalt 2025 - Projektförderung im Sportamt

   Der Rat hat einstimmig eine Einsparung von 28.762 Euro bei der Projektförderung im Sportamt für das Jahr 2025 beschlossen. Da derzeit der…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025) · Schul- u. Sportausschuss (17.06.2025)

2. 09.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Restmittel des Integrationsbudget

   Anfrage des AK Bildung des ACI vom 22.08.2026

   Der Arbeitskreis Bildung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration erkundigt sich nach verfügbaren Restmitteln im…

3. 22.04.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Förderung von Projekten für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld

   Der Ausschuss hat mit Mehrheit die finanzielle Unterstützung von 20 zivilgesellschaftlichen Projekten für das demokratische Zusammenleben im…

4. 18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Benennung von Mitgliedern des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration in der Wahlperiode 2025 - 2030 als Mitglieder bzw. als Vertreterinnen und Vertreter in weiteren Gremien

   Die Vertretungen betreffen die Jury der Projektförderung „Ehrenamt im Kontext Prävention“, den Beirat des Verkehrsverbundes…

5. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Verwendung von Sondermitteln des Stadtbezirks Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2026

   Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einstimmig über die Verwendung von bezirklichen Sondermitteln für das Haushaltsjahr 2026 entschieden.…

6. 11.06.2025 · Kulturausschuss · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   Änderungsantrag „Abschluss von Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen zwischen der Stadt Bielefeld und Bielefelder Kulturakteuren 2026-2028“

   Mit Mehrheit wurde ein Änderungsantrag beschlossen, nach dem der Verein Fairstival für ein Festival im Jahr 2026 mit 6.000 Euro gefördert…

   zu: Abschluss von Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen zwischen der Stadt Bielefeld und Bielefelder Kulturakteuren 2026 - 2028 - 2. Lesung

7. 13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

   Projekt Erfahrungswissen für Initiativen - EFI

   Beschluss des Seniorenrates vom 19.03.2025

   Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, das Projekt „Erfahrungswissen für Initiativen“ (EFI) im Haushaltsjahr 2025/2026 mit 10.000 Euro zu…

8. 06.02.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Projekt BEATZ4B des Vereins BAJ e.V. - Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung 2025

   Das Jugendhilfeprojekt BEATZ4B des Vereins BAJ e.V. wird im Jahr 2025 mit 86.000 Euro aus dem Haushalt des Jugendamtes gefördert. Dies hat…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (28.01.2025) · Jugendhilfeausschuss (08.01.2025)

9. 10.10.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2024

   Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat die Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks für das laufende Haushaltsjahr 2024 einstimmig…

10. 11.06.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verteilung der Projektmittel für die offene Seniorenarbeit 2024

    Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einstimmig die Vergabe von 15.000 Euro an Fördermitteln für die offene Seniorenarbeit im Jahr…

11. 17.04.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Förderung von Projekten für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld

    Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit beschlossen, 20 zivilgesellschaftliche Projektanträge zur Stärkung des demokratischen Zusammenlebens…

12. 22.11.2023 · Jugendhilfeausschuss · TOP 14.4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Antrag der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 14.4 Problemanzeige - Finanzierung des Projekts "Beatz4OWL"

    Der Jugendhilfeausschuss hat einstimmig beschlossen, das Jugendprojekt „Beatz4OWL“ für die Jahre 2024 bis 2026 mit 205.000 Euro aus dem…

    zu: Problemanzeige - Finanzierung des Projekts "Beatz4OWL"

13. 24.10.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Weiterführung des Teilhabefonds ab 2024

    Der Teilhabefonds der Stadt Bielefeld soll ab dem Jahr 2024 für weitere drei Jahre fortgeführt werden. Der Finanz- und Personalausschuss…

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (17.10.2023)

14. 17.10.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Freiwillige soziale Leistungen der Stadt Bielefeld

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 05.10.2023

    Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich nach Übersichten über die freiwilligen sozialen Leistungen der Stadt Bielefeld und deren aktuellem…

15. 29.08.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verteilung der Projektmittel für die offene Seniorenarbeit 2023

    Der Ausschuss beschloss einstimmig die Verteilung von 15.000 Euro an Fördermitteln für die offene Seniorenarbeit im Jahr 2023. Das Geld…

16. 01.02.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Abschluss einer Kooperationsvereinbarung für das NRW-Pilotprojekt DigitalBüro OWL

    Der Ausschuss hat einstimmig dem Beitritt der Stadt Bielefeld zum regionalen Pilotprojekt „DigitalBüro OWL“ zugestimmt. Das Projekt dient…

17. 18.10.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Verteilung der Projektmittel für die offene Seniorenarbeit 2022

    Bei einer Enthaltung hat der Ausschuss einstimmig beschlossen, 15.000 Euro an Fördergeldern auf acht ausgewählte Projekte der offenen…

18. 26.10.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Verteilung der Projektmittel für die offene Seniorenarbeit 2021

    Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit die Verteilung von 15.000 Euro an Projektmitteln für die offene Seniorenarbeit im Jahr 2021…

19. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    WissensWerkStadt - Projektstand und Mehrkosten

    Mit Mehrheit hat der Rat zusätzlichen Mitteln für das Projekt WissensWerkStadt zugestimmt. Für das Haushaltsjahr 2022 werden Mehrkosten…

20. 02.03.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Integrationsbudget

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.02.2021

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den noch vorhandenen Mitteln im Integrationsbudget sowie nach den Projekten, die daraus in welcher Höhe…