Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 26.05.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   Raum für StartUps schaffen - Reißleine auch wegen Kostenexplosion ziehen

   Nach Angaben der Verwaltung hätte ein Projektstopp vertragliche Risiken bedeutet und erhebliche Fördermittel gefährdet. Das Projekt für…

   zu: WissensWerkStadt - Projektstand und Mehrkosten

2. 16.07.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Antrag der Fraktion FDP "Aktualisierung des Bauprogramms – Änderungsantrag zu TOP 1.1 der Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 16.07.2026

   …zu prüfen sowie Einsparpotenziale und Projektstopps bei Schulerweiterungen und Neubauten wie der Martin-Niemöller-Gesamtschule zu…