Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 26.05.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anordnung der häuslichen Quarantäne

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.05.2020

   Die CDU-Fraktion fragt, ob bei der Anordnung der häuslichen Quarantäne in Bielefeld pauschal oder nach dem Einzelfall gehandelt wird.…

2. 26.05.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Informationen über Pflichten im Rahmen einer häuslichen Quarantäne

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.05.2020

   …bei der Anordnung einer häuslichen Quarantäne bereits im Telefonat oder unmittelbar danach schriftlich alle Pflichten mitgeteilt werden.…

3. 26.05.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Richtlinien Quarantäne

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.05.2020

   Die CDU-Fraktion fragt, ob beim telefonischen Ausspruch einer häuslichen Quarantäne die Kontaktdetails nach den Richtlinien des Robert…

4. 25.01.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anrufe des Gesundheitsamtes im Rahmen der Quarantäneregeln

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.01.2022

   Die CDU-Fraktion fragt, warum das Gesundheitsamt positiv getestete Personen in bestimmten Fällen nicht anruft, obwohl dies auf der…

5. 01.09.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Aktuelle Quarantäneregelungen in Kitas und Schulen

6. 25.08.2020 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Dokumentation von Quarantänemaßnahmen und Schulschließungen

   Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 17.08.2020

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, inwiefern Corona-bedingte Quarantänemaßnahmen und Schulteilschließungen an Bielefelder Schulen vom…

7. 26.05.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Kontaktaufnahme bei Verdacht auf Covid 19-Infektion

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.05.2020

   …viel Zeit zwischen der telefonischen Quarantäneanordnung und der schriftlichen Verfügung vergeht.

8. 16.06.2020 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Corona-Großeinsatz in der Beckendorfstraße

   Anfrage der SPD-Fraktion v. 14.04.2020

   Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Jöllenbeck bittet um Aufklärung über das Zustandekommen eines Corona-Einsatzes in der…

9. 04.06.2020 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Kontaktpersonen der Kategorie II

   …diese eingestuft werden, ob für sie Quarantäne angeordnet wurde und ob es Absprachen mit den Nachbarkreisen gibt.

10. 05.05.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

    • FDP

    Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

    …Aufklärungsmaterialien zu Hygiene- und Quarantäneregeln mehrsprachig in besonders betroffenen Bezirken zu verteilen.

    Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (05.05.2021) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (05.05.2021)

11. 26.01.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Prozess der Dateneingabe

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den täglichen Personalstärken, Krankheits- und Quarantänefällen sowie Freistellungen in der…

12. 26.01.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Homeoffice

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021

    …bei der Dateneingabe für Personal in Quarantäne und nach Vorkehrungen zur Sicherung der Arbeitsfähigkeit bei Infektionsfällen.

13. 26.01.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    • FDP

    Professionelles Call Center zur Pandemiebekämpfung einrichten

    Antrag der FDP-Fraktion vom 06.01.2020 zur Ratssitzung am 10.12.2020 und Stellungnahme der Verwaltun

    …darauf, dass hoheitliche Aufgaben wie Quarantäneverfügungen, der Datenschutz und die enge Abstimmung im Gesundheitsamt nicht an private…

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (10.12.2020)

14. 27.07.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Auswirkungen der Coronakrise auf Geflüchtete und andere Personengruppen in Gemeinschaftsunterkünften

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.07.2020

    …und nach Vorkehrungen für mögliche Quarantänefälle.

    zu: Sachstand zur Corona-Pandemie in Bielefeld

15. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Nachverfolgung von Kontaktpersonen

    Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 14.5.2020

    Die FDP-Ratsgruppe fragt nach dem Personalbestand des Gesundheitsamtes für die Corona-Kontaktnachverfolgung und ob die Bund-Länder-Vorgabe…