Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 25.11.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 14.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Zufahrt zur Sparrenburg - Rückführung der Löwen-Statuen

2. 27.08.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • CDU

   Zufahrt zur Sparrenburg - Rückführung der „Löwen“-Statuen

   Antrag der CDU-Fraktion vom 18.08.2020

3. 01.07.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Vorgehen der Ausländerbehörde

   Anfrage von Bündnis 90 / Die Grünen

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Kriterien und dem Vorgehen der Ausländerbehörde bei einer Abschiebung im November…

4. 03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Antwort der Verwaltung zur Anfrage der AfD-Fraktion vom 10.01.2026 aus der Ratssitzung vom 22.01.2026 zu Anzahl, Meldestatus und Kosten der Asylsuchenden in Bielefeld (Drs.-Nr. 0279/2025-2030)

   Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach der Anzahl, den Herkunftsländern und dem Meldestatus von Asylsuchenden in Bielefeld. Zudem fragt sie…

   zu: Anzahl, Meldestatus und Kosten der Asylsuchenden in Bielefeld (Anfrage der AfD-Fraktion vom 10.01.2026)

5. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Anzahl, Meldestatus und Kosten der Asylsuchenden in Bielefeld

   Anfrage der AfD-Fraktion vom 10.01.2026

   Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach der Anzahl, den Herkunftsländern und dem Meldestatus von Asylsuchenden in Bielefeld. Zudem fragt sie…

6. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • PARTEI

   Anfrage zu Abschiebungen und Abschiebeflügen

   Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 20.05.2021

   Die Ratsgruppe Die PARTEI fragt nach den konkreten Vorteilen für die Stadt Bielefeld durch die Aufgaben der Zentralen Ausländerbehörde bei…