Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2024/2025 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld und Ergebnisverwendungsbeschluss sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

   …rund 1,09 Millionen Euro ab, der durch Rücklagen des Betriebs ausgeglichen wird. Der laufende Kulturbetrieb von Theater und Orchester wird…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (10.03.2026)

2. 06.03.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023/2024 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld und Ergebnisverwendungsbeschluss sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

   …wird planmäßig durch Entnahmen aus Rücklagen ausgeglichen.

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (25.02.2025)

3. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   23. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

   …und Sachkosten werden vorhandene Rücklagen eingesetzt, um den Gebührenbedarf im Rahmen zu halten.

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (03.12.2024) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (20.11.2024) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (19.11.2024)

4. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   49. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

   …regenreichen Jahren und Entnahmen aus Rücklagen in die Abwasser- und Niederschlagswassergebühren ein.

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (19.11.2024)

5. 02.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 8.2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Änderungsantrag der FDP-Fraktion zum Umgang mit der Bilanzierungshilfe

   Ein Antrag der FDP-Fraktion, die Krisenkosten von rund 232,4 Millionen Euro bereits 2026 komplett mit der Allgemeinen Rücklage zu…

   zu: Umgang mit der Bilanzierungshilfe nach dem NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz (NKF-CUIG)

6. 19.11.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   34. Änderung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben vom 18.12.1987

   …neun Prozent steigen und vorhandene Rücklagen schrumpfen, werden die Entsorgungsgebühren zum 1. Januar 2025 angehoben. Betroffen von der…

7. 25.06.2024 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

   …des Gewinns fließen zweckgebunden in Rücklagen für Flächenankäufe, die Sanierung der Kunsthalle und Sparrenburg, Maßnahmen zur CO2-Reduktion…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (18.06.2024)

8. 01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

   Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022/2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld und Ergebnisverwendungsbeschluss sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

   …Euro ab, der den entsprechenden Rücklagen zugeführt wird. Der Beschluss bildet den formalen und geordneten finanziellen Abschluss der…

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (31.01.2024)

9. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   22. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

   …und freiwillige Entnahmen aus Rücklagen ab. Für Bürgerinnen und Bürger bildet der Beschluss die finanzielle Grundlage für die Müllabfuhr…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.12.2023) · Finanz- und Personalausschuss (21.11.2023) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (14.11.2023) und 1 weitere

10. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verwendung Jahresergebnis 2022

    Bielefelds Rücklagen werden dadurch abgesichert.

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.11.2023)

11. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    48. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücks-entwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

    …konnten jedoch unter anderem durch Rücklagen ausgebucht werden. Bürgerinnen und Bürger zahlen damit für diese Abwasserbereiche im…

12. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021/2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld und Ergebnisverwendungsbeschluss sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

    …wird vollständig durch Entnahmen aus Rücklagen der Bühnen und Orchester sowie der Rudolf-Oetker-Halle ausgeglichen. Zugleich wurden die…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (06.06.2023) · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (17.05.2023)

13. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    45. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

    …Kanäle, Personal und EDV wurden durch Rücklagenentnahmen ausgeglichen.

14. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

    …können Belastungen unter anderem durch Rücklagenentnahmen und höhere Erlöse abgefedert werden. Für Anwohner regelt die Satzung die…

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (17.11.2021)

15. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    20. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

    …greifen Ausgleiche durch Rücklagen sowie Gewinnausschüttungen der Müllverbrennungsanlage. Für die Bielefelder Haushalte sichert der…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021)

16. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verwendung Jahresergebnis 2020

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, den Jahresüberschuss des Jahres 2020 in Höhe von rund 81,8 Millionen Euro vollständig in die…

17. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verwendung des Jahresüberschusses 2020 der Sparkasse Bielefeld

    Aus dem Jahresüberschuss 2020 der Sparkasse Bielefeld fließen drei Millionen Euro in die Sicherheitsrücklage, was der Rat einstimmig…

18. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Wirtschaftsplan 2021/2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld

    …von 842.000 Euro, der aus bestehenden Rücklagen gedeckt werden soll, ist der Spielbetrieb für die kommende Spielzeit finanziell gesichert.

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (15.06.2021) · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (19.05.2021)

19. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

    …jeweils sechs Millionen Euro in Rücklagen für den Neubau der Hauptfeuerwache und die Sanierung der Kunsthalle sowie 3,5 Millionen Euro…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (15.06.2021) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (01.06.2021)

20. 09.06.2021 · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019/2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld und Ergebnisverwendungsbeschluss sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

    …785.000 Euro wird zweckgebunden den Rücklagen für die städtischen Bühnen und Orchester sowie die Rudolf-Oetker-Halle zugeführt.