Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Zwischenbilanz Radentscheid

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 29.05.2025

   Die FDP-Fraktion bittet um eine Zwischenbilanz zum Radentscheid und erkundigt sich nach den bisher jährlich gebauten Metern an geschützten…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (05.06.2025)

2. 02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Radentscheid wirkt nicht

   Antrag der FDP-Fraktion vom 24.10.2023

   Ein Antrag der FDP verlangte von der Stadtverwaltung, die Vereinbarungen mit der Initiative Radentscheid Bielefeld zu kündigen, da die…

3. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anfragen Nachtrag Nichtbefassung (GeschO-Antrag)

   • FDP

   Umsetzung des öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Radentscheid

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.10.2022

   Die FDP-Fraktion fragt nach der Umsetzbarkeit des öffentlich-rechtlichen Vertrags mit dem Radentscheid und erkundigt sich nach den…

4. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • LiB
   • Einzel

   Statusbericht zum Radentscheid

   Anfrage von Herrn Gugat [LiB] vom 17.06.2021

   …öffentlich-rechtlichen Vertrages zum Radentscheid um einen Statusbericht. Er fragt, welche Jahresziele bereits erreicht wurden, noch…

5. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit den Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens "Radentscheid Bielefeld"

   …mit den Vertretern der Initiative „Radentscheid Bielefeld“ mit Mehrheit beschlossen. Die Vereinbarung soll verbindliche Rahmenbedingungen…

6. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   • Linke

   Antrag der Fraktion Die Linke zu TOP 5

   Ein Antrag zur vollständigen Übernahme aller Forderungen des Bürgerbegehrens „Radentscheid Bielefeld“ wurde vom Rat mit großer Mehrheit…

   zu: Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit den Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens "Radentscheid Bielefeld"

7. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Status vertragliche Vereinbarung mit dem Radentscheid

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.11.2024

   …der Stadt Bielefeld und Vertretern des Radentscheids. Sie möchte wissen, ob das Abkommen noch besteht, inwieweit sich die Stadt daran…

8. 01.02.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 6.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Handlungsoptionen Radentscheid

   Antrag der FDP-Fraktion vom 02.11.2021

   Ein Antrag der FDP-Fraktion zu den Handlungsoptionen im Rahmen des Radentscheids wurde im Stadtentwicklungsausschuss beraten. Das Gremium…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (09.12.2021) · Rat der Stadt Bielefeld (11.11.2021)

9. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 19 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Beschlussvorlage

   Zusammenarbeitsvereinbarung Stadt Bielefeld und Radentscheid Bielefeld

10. 06.06.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage Nachtrag

    Umsetzungsbericht Radentscheid und Umsetzungskonzept Rad

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (21.03.2023)

11. 01.02.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 14 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Informationsvorlage

    2. Planungs- und Umsetzungsbericht Radentscheid

12. 22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    1. Planungs- und Umsetzungsbericht Radentscheid

13. 20.08.2020 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    Antrag zur vertraglichen Vereinbarung mit der Initiative "Radentscheid" im Stadtbezirk Senne

14. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder. Beschlussvorlage

    Bürgerbegehren: "Radentscheid Bielefeld"

15. 16.09.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.13 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Stadtring geschützter Radweg

    Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    Der Einzelvertreter der FDP fragt, ob der neue Radweg auf dem Stadtring durch das Setzen von Trennelementen zu einem geschützten Radweg…

16. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    Mobilitätsstrategie: Umsetzungskonzept Radverkehr

    …und den Zielen des Vertrags mit dem Radentscheid zugestimmt. Die Verwaltung soll entsprechende Maßnahmen bis 2025 zur Beschlussreife…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (22.06.2021) · Finanz- und Personalausschuss (15.06.2021) · Rat der Stadt Bielefeld (27.05.2021) und 4 weitere

17. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 40.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

    Umsetzung der BYPAD-Ziele, hier: Beschluss des Radverkehrskonzeptes

    …aus dem Bürgerbegehren zum Radentscheid direkt in die Planung einbezogen. Alle Maßnahmen sollen bis spätestens 2025 beziehungsweise 2030…

    zu: Umsetzung der BYPAD-Ziele, hier: Beschluss des Radverkehrskonzeptes

18. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.8 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    • CDU
    • FDP

    Grundsätze der Verkehrsplanung - Mehr Pragmatismus und Augenmaß bei den Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA)

    Antrag der CDU- und FDP-Fraktion vom 01.07.2025

    …eine Abkehr von den Vorgaben des Radentscheids und eine stärkere Berücksichtigung des Autoverkehrs bei Straßenplanungen.

19. 25.10.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Anfrage FDP-Fraktion "Zusammensetzung der AG SpuReN

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Mitgliedern, dem Gründungsbeschluss sowie einer möglichen Satzung oder Geschäftsordnung der…

20. 15.06.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Planungen für „Radweg-Ranger“

    Anfrage von Frau Rammert [Einzelvertreterin Bürgernähe] vom 01.06.2022

    Die Stadtverordnete Gordana Rammert (Bürgernähe) fragt, ob die Stadt Bielefeld im Zuge des Radentscheids die Einführung von sogenannten…