Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 22.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.9 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   Antrag CDU-Fraktion Stellenplan hier: Stadtwache

   Ein Antrag, bestimmte Stellen nicht für die Radstaffel vorzusehen, sondern stattdessen für die Stadtwache einzusetzen, wurde im Ausschuss…

2. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Zwischenbilanz Radentscheid

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 29.05.2025

   Die FDP-Fraktion bittet um eine Zwischenbilanz zum Radentscheid und erkundigt sich nach den bisher jährlich gebauten Metern an geschützten…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (05.06.2025)

3. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Kontrolle von Halteverboten und Parkverboten in Sennestadt

   Die CDU-Fraktion fragt nach der Häufigkeit und den Zeitabständen von Kontrollen der Halte- und Parkverbote in Sennestadt am späten…