Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Bewerbung politischer Kundgebungen durch Bielefeld Marketing und dortige Auftritte städtischer Mitarbeiter

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 21.09.2023

   Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach den Kriterien für Veranstaltungshinweise bei Bielefeld Marketing und hinterfragt den Auftritt eines…

2. 25.08.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Hebammenausbildung

   Anfrage der Ratsfraktion Bielefelder Mitte vom 19.05.2020

   Die Ratsfraktion Bielefelder Mitte fragt, welche Initiativen die Stadt zur Förderung und Initialisierung einer akademischen…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (26.05.2020)

3. 28.04.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Ausstattung der Bielefelder Krankenhäuser

   Anfrage der Ratsfraktion BIELEFELDER MITTE vom 04.03.2020

   Die Ratsfraktion Bielefelder Mitte erkundigt sich nach den Kapazitäten der Bielefelder Krankenhäuser im Falle einer Virus-Epidemie bezüglich…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (17.03.2020)

4. 12.06.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   "Beteiligungsseite" der Stadt Bielefeld

   Anfrage der Ratsfraktion Die LINKE vom 05.06.2024

   Die Ratsfraktion Die LINKE erkundigt sich nach dem Aufwand für die Einrichtung einer zentralen „Beteiligungsseite“ auf dem Internetportal…

5. 09.04.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Aufsuchende Beratung durch das Jobcenter Bielefeld

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 21.03.2024

   Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich unter Verweis auf ein Modellprojekt in Kassel nach der Praxis der aufsuchenden Beratung von…

6. 02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   „Bielefeld fährt Rad“, weitere Kosten

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 04.10.2023

   Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach den weiteren Kosten und der Resonanz auf eine Mitmach-Aktion im Rahmen der Kampagne „Bielefeld…

7. 17.10.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Nachfolgelösungen des Landes NRW als Ersatz für die Unterkunft „Oldentruper Hof“ innerhalb von Bielefeld

   Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 10.10.2023

   Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich nach Ersatz- und Nachfolgelösungen des Landes NRW für die 2025 schließende Flüchtlingsunterkunft…

8. 29.08.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Folgen und Erforderlichkeit der Covid-Impfungen in Bielefeld

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 21.08.2023

   Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach der Registrierung von schweren Nebenwirkungen und Schäden durch Covid-Impfungen in Bielefeld sowie…

9. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Status des Luftschutzes und des ABC-Schutzes in Bielefeld

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 02.03.2022

   Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich angesichts internationaler Entwicklungen nach dem Status des Luft- und ABC-Schutzes in Bielefeld. Sie…

10. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • PARTEI

    Sicherer Hafen Bielefeld – Aufnahmebereitschaft Bielefelds bzgl. der Menschen an der polnisch-belarussischen Grenze

    Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 30.11.2021

    Die Ratsgruppe Die PARTEI erkundigt sich, ob die Stadt Bielefeld gegenüber der Bundesregierung ihre Bereitschaft zur Aufnahme von…

11. 19.02.2020 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.1 Anfragen

    • Linke

    Anfrage Digitalstrategie / Medienentwicklungsplanung für die Bielefelder Schulen

    Anfrage der Ratsfraktion "DIE LINKE" vom 16.12.2019

    Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Digitalstrategie und der Medienentwicklungsplanung für die…

12. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Entsendung/Bestellung der Arbeitnehmervertreterinnen und Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat der Klinikum Bielefeld gem. GmbH

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat einstimmig sechs Arbeitnehmervertreterinnen und Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat der Klinikum…

13. 02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 Beschlussvorlage

    Gründung des Bielefelder Klimarates

    Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat einstimmig beschlossen, dem Rat die Gründung des Beirats "Bielefelder Klimarat" zu empfehlen.…

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (10.03.2020)

14. 02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit großer Mehrheit beschlossen

    Gründung des Bielefelder Klimarates (geändert: Bielefelder Klimabeirates)

    Der Rat der Stadt hat mit großer Mehrheit die Gründung eines Bielefelder Klimabeirates beschlossen. Das beratende Gremium soll spätestens…

    zu: Gründung des Bielefelder Klimarates

15. 01.07.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

    Aufnahme der Zuständigkeiten des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) in die Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld

    Antrag von Murisa Adilovic

    Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration empfiehlt dem Rat mit großer Mehrheit, seine Aufgaben fest in der städtischen…

16. 01.07.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 5.2.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

    Änderungsantrag zum Antrag „Aufnahme der Zuständigkeiten des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) in die Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld“

    zu: Aufnahme der Zuständigkeiten des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) in die Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt...

17. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

    Einspruch des CDU-Kreisverbandes Bielefeld gegen die Gültigkeit der Wahl zum Rat der Stadt Bielefeld im Wahlbezirk 24 am 14.09.2025

    Der Rat hat den Einspruch gegen die Gültigkeit der Bielefelder Ratswahl im Wahlbezirk 24 einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen…

    Zuvor beraten: Wahlprüfungsausschuss (21.01.2026)

18. 17.10.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Freiwillige soziale Leistungen der Stadt Bielefeld

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 05.10.2023

    Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich nach Übersichten über die freiwilligen sozialen Leistungen der Stadt Bielefeld und deren aktuellem…

19. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Folgen der jüngsten Aktion der `Letzten Generation` für Bielefeld

    Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 18.08.2023

    Ein Mitglied der AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach den Folgen einer Straßenblockade der „Letzten Generation“ im August 2023 in Bielefeld.…

20. 20.10.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Wesentliche Neuerungen durch das 5. Änderungsgesetz zum Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NRW hier: Erstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Bielefeld für die Jahre 2022 - 2026 sowie Festlegung von geringfügigen Maßnahmen im Sinne des § 8a Absatz 4 KAG. Übertragung von in § 8a KAG geregelten Zuständigkeiten, Fortschreibung der Zuständigkeitsordnung des Rates sowie Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates; Änderung der Hauptsatzung.

    Der Rat hat das neue Straßen- und Wegekonzept der Stadt Bielefeld für die Jahre 2022 bis 2026 beschlossen. Zudem wurden Vorgaben aus dem…

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (15.09.2022) · Stadtentwicklungsausschuss (06.09.2022) · Bezirksvertretung Sennestadt (01.09.2022) und 15 weitere