Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 30.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

   • CDU

   Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 3.2

   Der Rat der Stadt Bielefeld hat einen Antrag zum Tagesordnungspunkt 3.2 mit Mehrheit abgelehnt. Aus der vorliegenden Beschlussvorlage…

   zu: Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2024 (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 21.03.2023)

2. 11.08.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

   Antrag der AfD-Ratsgruppe zu TOP 9.1 - Energiesicherheit: Wiederinbetriebnahme von Grohnde prüfen

   Der Rat hat einen Änderungsantrag bezüglich der Beratungen zur Energiesicherheit und der Reaktivierung des Kernkraftwerks Grohnde mit großer…

   zu: Energiesicherheit: Wiederinbetriebnahme von Grohnde prüfen (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.08.2022)

3. 19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 9 - Zukunftsorientierte Generalsanierung der Kunsthalle

   Ein Antrag der FDP-Fraktion zur Sanierung der Kunsthalle wurde vom Rat mit großer Mehrheit abgelehnt. Die Fraktion hatte gefordert, dass die…

   zu: Zukunftsorientierte Generalsanierung der Kunsthalle Bielefeld

4. 19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 10 - Änderung der Satzung der Stadt Bielefeld über die Stiftung eines Kulturpreises

   Der Stadtrat lehnte einen Antrag der FDP-Fraktion zur Zusammensetzung der Kulturpreis-Jury mit großer Mehrheit ab. Die Fraktion wollte die…

   zu: Änderung der Satzung der Stadt Bielefeld über die Stiftung eines Kulturpreises

5. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • FDP

   Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 18 - Klimaneutralität bis 2035 - nächste Schritte

   Ein Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Ausarbeitung des Klimaneutralitätsziels bis 2035 wurde vom Rat mehrheitlich abgelehnt. Der…

   zu: Klimaneutralität bis 2035 – nächste Schritte

6. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • CDU

   Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 17 - Beschluss der Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie

   Ein Antrag der CDU-Fraktion zur Ausgestaltung der Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie wurde im Rat mehrheitlich abgelehnt. Der Vorstoß…

   zu: Beschluss der Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie

7. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • CDU

   Allgemeine Vertretung des Oberbürgermeisters

   Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 09.12.2020

   Der Rat hat einen Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur allgemeinen Vertretung des Oberbürgermeisters mehrheitlich abgelehnt. Weitere…

   zu: Allgemeine Vertretung des Oberbürgermeisters