Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • PARTEI

   Transparenz der Ratsarbeit - fehlende Niederschriften der Ratssitzungen seit Oktober 2024

   Anfrage von Frau Oberbäumer [Einzelvertreterin Die Partei] vom 08.07.2026

   Frau Oberbäumer (Einzelvertreterin Die Partei) erkundigt sich nach der Transparenz der Ratsarbeit, da seit Ende 2024 keine Niederschriften…

2. 06.02.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Regelungen zum Auslagenersatz gem. § 14 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld

   …digitaler Endgeräte für die papierarme Ratsarbeit bis zum Ende der laufenden Wahlperiode im Oktober 2025 befristet.

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (09.01.2025)

3. 04.02.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses

   …des Gremiums für die anstehende Ratsarbeit geregelt.

4. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 37.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   • Grüne

   Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzungen in vier Gremien

   Der Rat hat einem Antrag auf verschiedene personelle Neubesetzungen einstimmig zugestimmt. Damit ändern sich die Besetzungen von Mandaten…

5. 18.04.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Auflösung von Arbeitsgruppen, Projektgruppen u. ä.

   Der Rat der Stadt hat formell das Ende von zehn Arbeits- und Projektgruppen beschlossen, deren inhaltliche Aufgaben bereits abgeschlossen…

   Zuvor beraten: Kulturausschuss (10.04.2024)

6. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 32.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • Grüne

   hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzung in verschiedenen Gremien (z. B. AfUK, FiPA, HWBA u. a.)

   Für die Ratsarbeit bedeutet dies eine Neuverteilung der Zuständigkeiten bei den betroffenen Themenfeldern.

7. 25.10.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Haushalts- und Stellenplanberatungen 2024 für das Büro des Oberbürgermeisters und des Rates (2. Lesung)

   Der Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss hat die Haushalts- und Stellenplanung für das Büro des Oberbürgermeisters und…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.09.2023)

8. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Haushaltsplan und Stellenplan 2024 des Bauamtes

   …Fragen zur Digitalisierung der Ratsarbeit und zu Stellenanmeldungen, beispielsweise für die Wohnraummarktbeobachtung. Der Beschluss legt die…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (13.09.2023)

9. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • FDP

   Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der FDP-Fraktion - Umbesetzung in diversen Gremien

   …dieser Gremien für die laufende Ratsarbeit aktualisiert.

10. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    • Grüne

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Umbesetzung in diversen Gremien

    Der Rat hat einem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zugestimmt und mehrere personelle Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien…

11. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • FDP

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der FDP-Fraktion - Umbesetzung in diversen Gremien

    Der Stadtrat hat einstimmig personelle Umbesetzungen auf Antrag der FDP-Fraktion für verschiedene städtische Gremien beschlossen. Die…

12. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25.6 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    • CDU

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der CDU-Fraktion - Umbesetzung in diversen Gremien

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat vorgeschlagene Umbesetzungen in mehreren Ausschüssen und Gremien einstimmig bei einigen Enthaltungen…

13. 28.10.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfs 2022 für das Büro des Oberbürgermeisters und des Rates

    Der Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss hat den Haushalts- und Stellenplanentwurf 2022 für das Büro des…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.09.2021)

14. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Bildung der Ausschüsse

    Der Stadtrat hat die Bildung der städtischen Ausschüsse für die laufende Wahlperiode mehrheitlich beschlossen. Festgelegt wurden…

15. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • FDP

    Festlegung der Zahl der Ausschusssitze

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, B90/Die Grünen, FDP, Die Linke vom 19.11.2020

    Der Rat hat einen gemeinsamen Antrag mehrerer Fraktionen zur Festlegung der Anzahl der Sitze in den Ausschüssen mehrheitlich beschlossen.…

16. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Verteilung der Ausschussvorsitze u. Stellvertretungen auf die Fraktionen (außer JHA)

    Der Rat hat die Verteilung der Ausschussvorsitze und ihrer Stellvertretungen auf die Ratsfraktionen mehrheitlich beschlossen. Die…